assoziation: von bleiernen zeiten und ihrem dahinschmelzen (8)
(die direkte fortsetzung von teil 7)
*
weil ich selbst nach den recherchen beim anblick des keinesfalls vollständigen bildes sehr überrascht bis regelrecht geschockt war, soll der aktuelle länderüberblick in dieser folge endlich einigermaßen vollständig werden - es ist inzwischen global eine derartige häufung von protesten bis offenen und schweren unruhen zu verzeichnen, dass es mir wichtig erscheint, diese tatsache viel breiter als bisher zu vermitteln, weil sich - wie besonders in teil 6 schon skizziert - derart möglicherweise erschütterungen andeuten, die über kurz oder lang auch das leben hier massiv beeinflussen werden. die derzeitige mediale praxis vermeidet es sehr offensichtlich, in ihrer berichterstattung thematische cluster zu bilden - die aufstände in nordafrika und im arabischen raum werden selten genug noch zusammen verhandelt, aber was sich darüber hinaus abzeichnet, geht völlig in nebenspalten und kurzmeldungen unter, wenn´s denn überhaupt thema wird. also, dann mal los:
*
nordafrika / arabische halbinsel:
ägypten: im gegensatz zum bericht in der letzten folge ist die ebenfalls zu vermeldende stürmung etlicher gebäude der dortigen "staatssicherheit" mit anschließender beschlagnahme von diversen akten etwas durchaus positives und auch absolut nötiges. inzwischen sind etliche dieser dokumente im netz zu sehen (achtung, facebook-link) und es spricht sich auch hierzulande langsam herum, dass damit auch ein paar veritable skandale das licht der welt erblicken - siehe zb. hier:
"Die Münchener Firmengruppe Gamma/Elaman soll über einen ägyptischen Vertragspartner Abhörsoftware an die ägyptische "Allgemeine Staatssicherheit" geliefert haben. Dies behauptet das ARD-Studio Kairo unter Berufung auf einen vorliegendes Kaufangebot.
Am vergangenen Samstag stürmten rund 2000 jugendliche Aktivisten der Demokratiebewegung ein von Soldaten umstellte Gebäude der "Allgemeinen Staatssicherheit" in Nasr City unweit von Kairo. Die Soldaten ließen die Demonstranten passieren, die die Räume durchsuchten, um Akten der Spitzelbehörde sicherzustellen. Die "Allgemeine Staatsicherheit" hatte nach Angaben der Frankfurter Allgemeinen Zeitung etwa 100.000 Mitarbeiter und unterhielt ein großes Netzwerk von Informanten. Bei der Suche nach Dokumenten, die die Folterungen von Regimegegnern belegen sollen, fand der Aktivist Mustafa Hussein eine Akte mit dem Vermerk "Streng geheim", in der eine Gamma International der Staatssicherheit Mitte 2010 die Installation der Programmsuite Finfisher anbietet, inklusive Einweisung, Training und einem optionalen zweijährigen Support." (...)
"partner, freunde und gute geschäftsbeziehungen..." - es wird geradezu monoton, die handlungen der diversen mafiösen herrschenden klüngel noch einzeln aufzulisten.
ansonsten gibt es hier noch einen sehr interessanten bericht über streiks und soziale kämpfe im gefolge des diktatorsturzes in einem industriellen zentrum des landes. tipp!
algerien: an dem in früheren folgen dieser reihe skizzierten status der auseinandersetzungen im land hat sich nichts großes geändert. falls ich noch nicht vermerkt hatte, dass vor ein paar wochen der 19jährige ausnahmezustand- das wurde ausdrücklich als gnädiges zugeständnis des regimes verkauft - aufgehoben wurde, sei das hiermit geschehen. am grundsätzlichen und seit monaten zu beobachtenden umgang mit protesten seitens des regimes hat das allerdings nichts geändert. jeden samstag kommt es zu ähnlichen szenen in algier, wie sie bereits vor wochen zu verzeichnen waren. gestern allerdings ist dort etwas passiert, was nicht nur von der größe her eine ernstzunehmende demonstration wurde, sondern auch durch die teilnehmer einen, na sagen wir, besonderen touch erhielt:
(...) "Laut Organisatoren beteiligten sich rund 20.000 aus zahlreichen Landesteilen angereiste Sicherheitsbeamte an dem Protest. Die Demonstranten, von denen viele ihre Uniformen trugen, hatten sich am Vormittag auf dem Märtyrer-Platz in Algier versammelt.
Trotz der Polizeisperren drangen sie dann bis zu dem 500 Meter entfernten Parlamentsgebäude vor. Sie wurden daraufhin von der Polizei eingekesselt."
"kommunale sicherheitsbeamte" im kampf für höhere gehälter - hm? ähnliches war ja nach mubaraks sturz auch von ägyptischen polizisten zu berichten, die sich ebenfalls demonstrierend an ihre alten? neuen? "dienstherren" wandten. ich vermag das absolut nicht einzuschätzen - kann es sein, dass die diktatoren jeweils so dumm und gierig sind, dass sie wesentliche teile ihrer machtbasis selbst in mangelzuständen lassen und derart aufruhr provozieren? ist das für die "sicherheitskräfte" nur jeweils eine opportune gelegenheit, die eigenen materiellen interessen durchzusetzen? fragen über fragen. im übrigen könnte ich mir vorstellen, dass die weitere entwicklung in libyien nicht unwesentlich auch das nachbarland beeinflussen wird - fällt gaddhafi, und folgt eine eher stammesgeprägte struktur in libyien, könnte das in algerien womöglich nochmals versuche aus ganz anderen richtungen als den bisherigen provozieren, das regime aus dem sattel zu heben. dazu ist die soziale krise im land weiter virulent - das sollte nicht vergessen werden. algerien war im letzten dezember neben tunesien das erste land, in dem soziale unruhe gemeldet wurde.
marokko: im vergleich relativ ruhig - nach den ersten größeren protesten im februar hat vor ein paar tagen das dortige monarchistische regime die initiative ergriffen:
"Nach den Protesten in Marokko hat König Mohammed VI. einen neuen Nationalen Menschenrechtsrat ins Leben gerufen. (...)
Das Gremium sei unabhängig und mit grossen Vollmachten ausgestattet, teilte dessen künftiger Generalsekretär Mohammed Sebbar am späten Donnerstag in Rabat mit. Es setzt sich nach seinen Angaben aus Vertretern von Nichtregierungsorganisationen, Behörden, Parteien sowie aus unabhängigen Experten zusammen. Vorsitzender wird der Menschenrechtsaktivist Driss al-Yazami, der bisher die marokkanischen Gemeinden im Ausland vertritt.
Der 59-Jährige engagierte sich in den 1970er-Jahren für die extreme Linke in Marokko, dann ging er nach Frankreich ins Exil. Unter anderem war Yazami Generalsekretär der Internationalen Föderation der Menschenrechtsligen." (...)
nicht ungeschickt, würde ich sagen. natürlich sind alle regimes vom atlantik bis zum golf spätestens seit mubaraks sturz hellwach, und wie sie sich im einzelnen verhalten, lässt durchaus prognosen über ihre jeweilige zukunft zu - diejenigen, die eine gewisse flexibilität im umgang mit protesten und den vermittelten forderungen zeigen, haben erstmal größere chancen des machterhalts als diejenigen, die mit reiner repression reagieren. binsenweisheit, aber deren gültigkeit ist halt wieder einmal zu beobachten. das "erstmal" bezieht sich allerdings auf faktoren wie weiterhin steigende nahrungsmittelpreise - sollten die sozioökonomischen verhältnisse sich weiter zuspitzen, dann wird auch eine solch "flexible", an westlich erprobten machttechniken angelehnte politik schnell ihre grenzen finden.
syrien: von außen betrachtet neben libyien, saudi-arabien (und dem speziellen fall iran) für revolutionäre gelüste eine der härtesten nüsse. es ist kaum etwas aus dem land zu vernehmen, erste "facebook-aufrufe" erwiesen sich im februar bekanntlich als flop. ich kann mir überhaupt keine prognose für das land und das regime vorstellen, ausser der tatsache, dass eine nähere beschäftigung mit dem regime bauchschmerzen bereitet. syrien ist neben libyien, vielleicht sogar mehr als letzteres, ein deutlicher fall eines nicht pro-westlichen regimes, ideologisch verhaftet in einem regionalen ableger der panarabischen und "sozialistischen" baath-partei (einen anderen flügel führte im benachbarten irak bekanntlich ehemals ein gewisser saddam hussein an). ich neige dazu, die beiden diktaturen in libyien und syrien trotz all ihrer unterschiede besonders als relikte des "kalten krieges" des 20. jahrhunderts zu betrachten. im falle libyiens ist jetzt so oder so ein ende abzusehen, und syrien? hat die instabilen gebilde irak und libanon als nachbarn, dazu israel in nächster nähe. im norden dazu einen gewissen anteil kurdischer bevölkerung, was in naher zukunft durchaus relevant werden könnte (dazu gleich unten mehr). die sozioökonomische lage im land finde ich schwer einschätzbar, ausser der wahrscheinlichkeit, dass es auch in syrien inzwischen eine relevante jugendliche bevölkerungsgruppe gibt, die potenziell andere lebensentwürfe als die staatlich vorgegebenen ausprobieren möchte. dafür spricht u.a. auch ein urteil gegen eine 19jährige bloggerin , die wg. "spionage" mitte februar zu fünf jahren haft verurteilt wurde. das lässt sich aufgrund des zeitpunktes durchaus auch als warnschuss gegen netzaffine teile der städtischen jugend - und damit potenzielle protestkerne - ansehen. wir werden es letztlich erleben, ob und was dort passiert.
irak: vielleicht liegt es daran, dass das land in der hiesigen, nicht nur medialen wahrnehmung eh als sowas wie ein "failed state" gilt, beherrscht von terror und undurchsichtigen religiösen und "ethnischen" konflikten, dass die sozialen kämpfe der letzten wochen kaum irgendwo zum thema wurden?
"Im Irak kam es in den vergangenen Wochen sporadisch zu Demonstrationen, die am letzten Freitag (25.02.) an einem weiteren “Tag des Zorns” kulminierten, als im ganzen Land zehntausende Menschen auf die Straße gingen. Sie demonstrierten gegen Mißwirtschaft und Korruption in der Verwaltung, für die Auswechslung unbeliebter Gouverneure und Beamter und für eine bessere Versorgung, eine Ausweitung der täglichen Stromversorgung und mehr Arbeitsplätze. Die Proteste führten an einigen Orten zum Rücktritt von hohen Beamten, u.a. der Gouverneure von Babil und Basra.
Die größtenteils friedlichen Demonstrationen führten in einigen Städten zu Gewalt, unter anderem in Mosul, wo Demonstranten ein Verwaltungsgebäude anzündeten, oder in Baghdad, wo Sicherheitskräfte gewaltsam gegen Demonstranten vorgingen, die in die “Grüne Zone” – Sitz der Regierung – eindringen wollten. Dabei gingen sie mit Schlagstöcken, Tränengas und sogar scharfer Munition vor, ein Demonstrant wurde getötet.
Im ganzen Land, u.a. aus Fallujah und Suleimaniya im kurdischen Autonomiegebiet, gab es Berichte von Polizeibrutalität, auch gegen friedliche Versammlungen gingen Sicherheitskräfte vor, teilweise wie in Bagdad mit scharfer Munition. Es gab 29 Tote und hunderte Verletzte. Auch Journalisten wurden angegriffen, ihre Ausrüstung beschädigt, einige verhaftet.
Premier Nouri al-Maliki hatte noch in der letzten Woche betont, die Regierung nehme die Kritik der Bevölkerung an der schlechten Versorgung und Korruption ernst, und forderte die Sicherheitskräfte auf, friedliche Versammlungen zuzulassen. Zudem hat er in den letzten Tagen Reformen zur Anhebung des Lebensstandards und einer Verbesserung der Versorgungslage angekündigt und vorgezogene Neuwahlen auf Kommunalebene gefordert." (...)
weiteres und mehr bei den nahostinfos. wirklich eine sehr gute und informative quelle, auf die ich gleich nochmal zurückgreife.
kurdistan: wie oben schon angedeutet, rumort es auch heftig in den kurdischen autonomen gebieten im nord-irak:
(...) "Und auch im oft als stabil, ruhig und gar demokratisch bezeichneten Nordirak, in der kurdischen autonomen Zone, kam es nun zu Auseinandersetzungen, die diese Attribute mehr als fragwürdig erscheinen lassen. Auf erste Proteste gegen die Regierung aus PUK und KDP, zwei kurdischen “Parteien”, die Macht und Besitz untereinander aufgeteilt haben, reagierten diese mit brutaler Gewalt. Gegen steinewerfende Jugendliche gingen KDP-Milizen mit scharfem Feuer vor, verschiedene Demonstrationen wurden gewaltsam aufgelöst, oppositionelle Medien angegriffen und sabotiert, es gab Tote und dutzende Verletzte und Verhaftete." (...)
die mögliche brisanz dieser entwicklung wird erst dann so richtig deutlich, wenn man sich klar macht, dass es bereits seit monaten - hierzulande kaum beachtet - auch im mehrheitlich kurdischen südosten der türkei zu massiven protesten und unruhen einer solchen intensität kommt, dass u.a. als eine reaktion darauf die kck ("gemeinschaft der gesellschaften kurdistans", besitzt auch einen bewaffneten, als guerilla operierenden arm, faktisch die nachfolge der pkk-guerilla) ihren einseitigen waffenstillstand mit der türkei in der letzten woche aufgekündigt hat:
(...) "Der Ko-Vorsitzende der legalen Kurdenpartei BDP, Selahattin Demirta, warnt: „Die Region ist jetzt wie ein Pulverfass. Es steht kurz vor der Explosion.“ Ende vergangener Woche hatte die Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) den einseitigen Waffenstillstand der kurdischen Rebellen für beendet erklärt. In einer Mitteilung begründet dies die KCK damit, dass keine ihrer politischen Forderungen erfüllt worden sei.
Mit Beginn des Frühjahrs seien wieder verstärkte Angriffe der türkischen Armee auf die Kurden-Rebellen zu erwarten, so die KCK. Deren bestimmende Kraft ist die verbotene Kurdische Arbeiterpartei PKK, der inhaftierte PKK-Anführer Abdullah Öcalan leitet auch die KCK. Die PKK-Guerilla kündigte an, sich „gegen Angriffe noch wirksamer zu verteidigen“, will selbst jedoch vorerst auf offensive Aktionen verzichten."(...)
wer sich ein bißchen mit dem machtgerangel der kurdischen parteien - die drei in den beiden oben zitierten artikeln sind die relevanten - beschäftigt hat, kann sich ganz verschiedene variationen der weiteren entwicklung vorstellen. keine davon ist besonders ruhig, im gegenteil. die auseinandersetzungen in den kurdischen gebieten der türkei waren meines wissens in den letzten monaten teils so massiv und von breiten bevölkerungskreisen getragen, dass die reaktionen der türkischen armee wie üblich ebenfalls extrem ausfielen - extrem brutal, was dann wiederum zulauf für die guerilla brachte. ein imaginärer kurdischer staat würde sich auf heutigen territorien der türkei, des irans, des iraks und syriens befinden und würde dazu im nordirak auch einiges an ölvorräten besitzen. wenn man sich eine durchaus im bereich des möglichen liegende zunehmende instabilität der letzten drei ausmalt, wird zumindest mir bei den dann möglichen optionen in dieser gegend ziemlich schummrig vor augen. nicht falsch verstehen: die jetzigen zustände sind in diverser hinsicht ein einziger riesiger skandal, aber jenseits dessen könnte die ganze aktuelle "politische architektur" der region so derart aufgemischt werden, dass dieser ganze teil der welt nicht wiederzuerkennen wäre. wie gesagt: optionen.
(was noch dazukommt: nordöstlich schliesst sich in zentralasien die ganze kette der ehemaligen südlichen sowjetrepubliken an, und zu den zuständen dort bzw. den allerjüngsten entwicklungen in zumindest einigen dieser länder gibt es auch einiges zu sagen - mehrheitlich sind das ebenfalls schlicht und einfach - diktaturen. aber das dürfte dann schon zum nächsten beitrag gehören).
yemen: geht in der aufmerksamkeitsökonomie etwas unter, obwohl vieles dafür spricht, dass das land das nächste sein könnte, aus dem ein autoritärer herrscher fliehen muss. die jüngsten entwicklungen:
(...) "Etwa 2.000 Häftlinge haben sich im Jemen den Protesten gegen Präsident Ali Abdullah Saleh angeschlossen und in einem Gefängnis in Sanaa am späten Montag gemeutert. Mehrere Wachleute seien als Geiseln genommen worden, sagte ein Behördenvertreter am Dienstag. Einige Häftlinge hätten ihre Matratzen in Brand gesteckt und den Gefängnishof besetzt.
Das Sicherheitspersonal habe Tränengas eingesetzt und in die Luft geschossen, sagte der Behördenvertreter. Seit Wochen kommt es im Jemen zu Protesten gegen die Regierung.
Der TV-Sender al-Dschasira berichtet , die Insassen hätten die Kontrolle über das Gefängnis erkämpft, die Büroräume seien ausgebrannt und alle Angestellten hätten das Gebäude verlassen. (...)
Hunderte Menschen haben sich am Dienstag vor der Universität in Sanaa versammelt, um den unverzüglichen Rücktritt des jemenitischen Präsidenten Ali Abdulla Saleh zu fordern. Die Behörden zogen rund um den Ort der Kundgebung und beim Präsidentenpalast starke Kontingente der Sonderpolizei zusammen." (...)
klingt es zynisch, wenn ich von außen, aus der position eines eher nichtsahnenden "westlers", den yemen als "wundertüte" betrachte? es gab genügend berichte, die mich haben staunen lassen - das land hat irgendwie im medialen mainstream das image eines "failed state", wo al-quaida und irgendwelche wilden stämme in den bergen hausen. könnte es sein, dass sich das zukünftig als eine der größeren medialen desinformationen der neuzeit entpuppt?
iran; libyien: beides länder, die momentan thematisch gesondert behandelt müssten - ich neige gerade dazu, noch etwas abzuwarten, weil ich mir in beiden fällen eingestehen muss, viel zu viel spekulieren zu müssen, solange ein paar aus meiner sicht wesentliche informationen nicht vorhanden sind.
*
so. ich hoffe, dass Sie sich als leser/-in jetzt nicht völlig erschlagen fühlen. schließlich wird es im nächsten teil der reihe um entwicklungen gehen, die außerhalb der gerade thematisierten regionen stattfinden und kein stück weniger relevant, interessant, aufschlußreich sind (der kommt aber erst innerhalb der nächsten tage). ich bin mir jedenfalls gerade überhaupt nicht mehr sicher, ob die welt am ende dieses jahres nicht in einer art und weise verändert sein wird, dass uns aus diversen gründen die ohren schlackern werden.
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weil ich selbst nach den recherchen beim anblick des keinesfalls vollständigen bildes sehr überrascht bis regelrecht geschockt war, soll der aktuelle länderüberblick in dieser folge endlich einigermaßen vollständig werden - es ist inzwischen global eine derartige häufung von protesten bis offenen und schweren unruhen zu verzeichnen, dass es mir wichtig erscheint, diese tatsache viel breiter als bisher zu vermitteln, weil sich - wie besonders in teil 6 schon skizziert - derart möglicherweise erschütterungen andeuten, die über kurz oder lang auch das leben hier massiv beeinflussen werden. die derzeitige mediale praxis vermeidet es sehr offensichtlich, in ihrer berichterstattung thematische cluster zu bilden - die aufstände in nordafrika und im arabischen raum werden selten genug noch zusammen verhandelt, aber was sich darüber hinaus abzeichnet, geht völlig in nebenspalten und kurzmeldungen unter, wenn´s denn überhaupt thema wird. also, dann mal los:
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nordafrika / arabische halbinsel:
ägypten: im gegensatz zum bericht in der letzten folge ist die ebenfalls zu vermeldende stürmung etlicher gebäude der dortigen "staatssicherheit" mit anschließender beschlagnahme von diversen akten etwas durchaus positives und auch absolut nötiges. inzwischen sind etliche dieser dokumente im netz zu sehen (achtung, facebook-link) und es spricht sich auch hierzulande langsam herum, dass damit auch ein paar veritable skandale das licht der welt erblicken - siehe zb. hier:
"Die Münchener Firmengruppe Gamma/Elaman soll über einen ägyptischen Vertragspartner Abhörsoftware an die ägyptische "Allgemeine Staatssicherheit" geliefert haben. Dies behauptet das ARD-Studio Kairo unter Berufung auf einen vorliegendes Kaufangebot.
Am vergangenen Samstag stürmten rund 2000 jugendliche Aktivisten der Demokratiebewegung ein von Soldaten umstellte Gebäude der "Allgemeinen Staatssicherheit" in Nasr City unweit von Kairo. Die Soldaten ließen die Demonstranten passieren, die die Räume durchsuchten, um Akten der Spitzelbehörde sicherzustellen. Die "Allgemeine Staatsicherheit" hatte nach Angaben der Frankfurter Allgemeinen Zeitung etwa 100.000 Mitarbeiter und unterhielt ein großes Netzwerk von Informanten. Bei der Suche nach Dokumenten, die die Folterungen von Regimegegnern belegen sollen, fand der Aktivist Mustafa Hussein eine Akte mit dem Vermerk "Streng geheim", in der eine Gamma International der Staatssicherheit Mitte 2010 die Installation der Programmsuite Finfisher anbietet, inklusive Einweisung, Training und einem optionalen zweijährigen Support." (...)
"partner, freunde und gute geschäftsbeziehungen..." - es wird geradezu monoton, die handlungen der diversen mafiösen herrschenden klüngel noch einzeln aufzulisten.
ansonsten gibt es hier noch einen sehr interessanten bericht über streiks und soziale kämpfe im gefolge des diktatorsturzes in einem industriellen zentrum des landes. tipp!
algerien: an dem in früheren folgen dieser reihe skizzierten status der auseinandersetzungen im land hat sich nichts großes geändert. falls ich noch nicht vermerkt hatte, dass vor ein paar wochen der 19jährige ausnahmezustand- das wurde ausdrücklich als gnädiges zugeständnis des regimes verkauft - aufgehoben wurde, sei das hiermit geschehen. am grundsätzlichen und seit monaten zu beobachtenden umgang mit protesten seitens des regimes hat das allerdings nichts geändert. jeden samstag kommt es zu ähnlichen szenen in algier, wie sie bereits vor wochen zu verzeichnen waren. gestern allerdings ist dort etwas passiert, was nicht nur von der größe her eine ernstzunehmende demonstration wurde, sondern auch durch die teilnehmer einen, na sagen wir, besonderen touch erhielt:
(...) "Laut Organisatoren beteiligten sich rund 20.000 aus zahlreichen Landesteilen angereiste Sicherheitsbeamte an dem Protest. Die Demonstranten, von denen viele ihre Uniformen trugen, hatten sich am Vormittag auf dem Märtyrer-Platz in Algier versammelt.
Trotz der Polizeisperren drangen sie dann bis zu dem 500 Meter entfernten Parlamentsgebäude vor. Sie wurden daraufhin von der Polizei eingekesselt."
"kommunale sicherheitsbeamte" im kampf für höhere gehälter - hm? ähnliches war ja nach mubaraks sturz auch von ägyptischen polizisten zu berichten, die sich ebenfalls demonstrierend an ihre alten? neuen? "dienstherren" wandten. ich vermag das absolut nicht einzuschätzen - kann es sein, dass die diktatoren jeweils so dumm und gierig sind, dass sie wesentliche teile ihrer machtbasis selbst in mangelzuständen lassen und derart aufruhr provozieren? ist das für die "sicherheitskräfte" nur jeweils eine opportune gelegenheit, die eigenen materiellen interessen durchzusetzen? fragen über fragen. im übrigen könnte ich mir vorstellen, dass die weitere entwicklung in libyien nicht unwesentlich auch das nachbarland beeinflussen wird - fällt gaddhafi, und folgt eine eher stammesgeprägte struktur in libyien, könnte das in algerien womöglich nochmals versuche aus ganz anderen richtungen als den bisherigen provozieren, das regime aus dem sattel zu heben. dazu ist die soziale krise im land weiter virulent - das sollte nicht vergessen werden. algerien war im letzten dezember neben tunesien das erste land, in dem soziale unruhe gemeldet wurde.
marokko: im vergleich relativ ruhig - nach den ersten größeren protesten im februar hat vor ein paar tagen das dortige monarchistische regime die initiative ergriffen:
"Nach den Protesten in Marokko hat König Mohammed VI. einen neuen Nationalen Menschenrechtsrat ins Leben gerufen. (...)
Das Gremium sei unabhängig und mit grossen Vollmachten ausgestattet, teilte dessen künftiger Generalsekretär Mohammed Sebbar am späten Donnerstag in Rabat mit. Es setzt sich nach seinen Angaben aus Vertretern von Nichtregierungsorganisationen, Behörden, Parteien sowie aus unabhängigen Experten zusammen. Vorsitzender wird der Menschenrechtsaktivist Driss al-Yazami, der bisher die marokkanischen Gemeinden im Ausland vertritt.
Der 59-Jährige engagierte sich in den 1970er-Jahren für die extreme Linke in Marokko, dann ging er nach Frankreich ins Exil. Unter anderem war Yazami Generalsekretär der Internationalen Föderation der Menschenrechtsligen." (...)
nicht ungeschickt, würde ich sagen. natürlich sind alle regimes vom atlantik bis zum golf spätestens seit mubaraks sturz hellwach, und wie sie sich im einzelnen verhalten, lässt durchaus prognosen über ihre jeweilige zukunft zu - diejenigen, die eine gewisse flexibilität im umgang mit protesten und den vermittelten forderungen zeigen, haben erstmal größere chancen des machterhalts als diejenigen, die mit reiner repression reagieren. binsenweisheit, aber deren gültigkeit ist halt wieder einmal zu beobachten. das "erstmal" bezieht sich allerdings auf faktoren wie weiterhin steigende nahrungsmittelpreise - sollten die sozioökonomischen verhältnisse sich weiter zuspitzen, dann wird auch eine solch "flexible", an westlich erprobten machttechniken angelehnte politik schnell ihre grenzen finden.
syrien: von außen betrachtet neben libyien, saudi-arabien (und dem speziellen fall iran) für revolutionäre gelüste eine der härtesten nüsse. es ist kaum etwas aus dem land zu vernehmen, erste "facebook-aufrufe" erwiesen sich im februar bekanntlich als flop. ich kann mir überhaupt keine prognose für das land und das regime vorstellen, ausser der tatsache, dass eine nähere beschäftigung mit dem regime bauchschmerzen bereitet. syrien ist neben libyien, vielleicht sogar mehr als letzteres, ein deutlicher fall eines nicht pro-westlichen regimes, ideologisch verhaftet in einem regionalen ableger der panarabischen und "sozialistischen" baath-partei (einen anderen flügel führte im benachbarten irak bekanntlich ehemals ein gewisser saddam hussein an). ich neige dazu, die beiden diktaturen in libyien und syrien trotz all ihrer unterschiede besonders als relikte des "kalten krieges" des 20. jahrhunderts zu betrachten. im falle libyiens ist jetzt so oder so ein ende abzusehen, und syrien? hat die instabilen gebilde irak und libanon als nachbarn, dazu israel in nächster nähe. im norden dazu einen gewissen anteil kurdischer bevölkerung, was in naher zukunft durchaus relevant werden könnte (dazu gleich unten mehr). die sozioökonomische lage im land finde ich schwer einschätzbar, ausser der wahrscheinlichkeit, dass es auch in syrien inzwischen eine relevante jugendliche bevölkerungsgruppe gibt, die potenziell andere lebensentwürfe als die staatlich vorgegebenen ausprobieren möchte. dafür spricht u.a. auch ein urteil gegen eine 19jährige bloggerin , die wg. "spionage" mitte februar zu fünf jahren haft verurteilt wurde. das lässt sich aufgrund des zeitpunktes durchaus auch als warnschuss gegen netzaffine teile der städtischen jugend - und damit potenzielle protestkerne - ansehen. wir werden es letztlich erleben, ob und was dort passiert.
irak: vielleicht liegt es daran, dass das land in der hiesigen, nicht nur medialen wahrnehmung eh als sowas wie ein "failed state" gilt, beherrscht von terror und undurchsichtigen religiösen und "ethnischen" konflikten, dass die sozialen kämpfe der letzten wochen kaum irgendwo zum thema wurden?
"Im Irak kam es in den vergangenen Wochen sporadisch zu Demonstrationen, die am letzten Freitag (25.02.) an einem weiteren “Tag des Zorns” kulminierten, als im ganzen Land zehntausende Menschen auf die Straße gingen. Sie demonstrierten gegen Mißwirtschaft und Korruption in der Verwaltung, für die Auswechslung unbeliebter Gouverneure und Beamter und für eine bessere Versorgung, eine Ausweitung der täglichen Stromversorgung und mehr Arbeitsplätze. Die Proteste führten an einigen Orten zum Rücktritt von hohen Beamten, u.a. der Gouverneure von Babil und Basra.
Die größtenteils friedlichen Demonstrationen führten in einigen Städten zu Gewalt, unter anderem in Mosul, wo Demonstranten ein Verwaltungsgebäude anzündeten, oder in Baghdad, wo Sicherheitskräfte gewaltsam gegen Demonstranten vorgingen, die in die “Grüne Zone” – Sitz der Regierung – eindringen wollten. Dabei gingen sie mit Schlagstöcken, Tränengas und sogar scharfer Munition vor, ein Demonstrant wurde getötet.
Im ganzen Land, u.a. aus Fallujah und Suleimaniya im kurdischen Autonomiegebiet, gab es Berichte von Polizeibrutalität, auch gegen friedliche Versammlungen gingen Sicherheitskräfte vor, teilweise wie in Bagdad mit scharfer Munition. Es gab 29 Tote und hunderte Verletzte. Auch Journalisten wurden angegriffen, ihre Ausrüstung beschädigt, einige verhaftet.
Premier Nouri al-Maliki hatte noch in der letzten Woche betont, die Regierung nehme die Kritik der Bevölkerung an der schlechten Versorgung und Korruption ernst, und forderte die Sicherheitskräfte auf, friedliche Versammlungen zuzulassen. Zudem hat er in den letzten Tagen Reformen zur Anhebung des Lebensstandards und einer Verbesserung der Versorgungslage angekündigt und vorgezogene Neuwahlen auf Kommunalebene gefordert." (...)
weiteres und mehr bei den nahostinfos. wirklich eine sehr gute und informative quelle, auf die ich gleich nochmal zurückgreife.
kurdistan: wie oben schon angedeutet, rumort es auch heftig in den kurdischen autonomen gebieten im nord-irak:
(...) "Und auch im oft als stabil, ruhig und gar demokratisch bezeichneten Nordirak, in der kurdischen autonomen Zone, kam es nun zu Auseinandersetzungen, die diese Attribute mehr als fragwürdig erscheinen lassen. Auf erste Proteste gegen die Regierung aus PUK und KDP, zwei kurdischen “Parteien”, die Macht und Besitz untereinander aufgeteilt haben, reagierten diese mit brutaler Gewalt. Gegen steinewerfende Jugendliche gingen KDP-Milizen mit scharfem Feuer vor, verschiedene Demonstrationen wurden gewaltsam aufgelöst, oppositionelle Medien angegriffen und sabotiert, es gab Tote und dutzende Verletzte und Verhaftete." (...)
die mögliche brisanz dieser entwicklung wird erst dann so richtig deutlich, wenn man sich klar macht, dass es bereits seit monaten - hierzulande kaum beachtet - auch im mehrheitlich kurdischen südosten der türkei zu massiven protesten und unruhen einer solchen intensität kommt, dass u.a. als eine reaktion darauf die kck ("gemeinschaft der gesellschaften kurdistans", besitzt auch einen bewaffneten, als guerilla operierenden arm, faktisch die nachfolge der pkk-guerilla) ihren einseitigen waffenstillstand mit der türkei in der letzten woche aufgekündigt hat:
(...) "Der Ko-Vorsitzende der legalen Kurdenpartei BDP, Selahattin Demirta, warnt: „Die Region ist jetzt wie ein Pulverfass. Es steht kurz vor der Explosion.“ Ende vergangener Woche hatte die Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) den einseitigen Waffenstillstand der kurdischen Rebellen für beendet erklärt. In einer Mitteilung begründet dies die KCK damit, dass keine ihrer politischen Forderungen erfüllt worden sei.
Mit Beginn des Frühjahrs seien wieder verstärkte Angriffe der türkischen Armee auf die Kurden-Rebellen zu erwarten, so die KCK. Deren bestimmende Kraft ist die verbotene Kurdische Arbeiterpartei PKK, der inhaftierte PKK-Anführer Abdullah Öcalan leitet auch die KCK. Die PKK-Guerilla kündigte an, sich „gegen Angriffe noch wirksamer zu verteidigen“, will selbst jedoch vorerst auf offensive Aktionen verzichten."(...)
wer sich ein bißchen mit dem machtgerangel der kurdischen parteien - die drei in den beiden oben zitierten artikeln sind die relevanten - beschäftigt hat, kann sich ganz verschiedene variationen der weiteren entwicklung vorstellen. keine davon ist besonders ruhig, im gegenteil. die auseinandersetzungen in den kurdischen gebieten der türkei waren meines wissens in den letzten monaten teils so massiv und von breiten bevölkerungskreisen getragen, dass die reaktionen der türkischen armee wie üblich ebenfalls extrem ausfielen - extrem brutal, was dann wiederum zulauf für die guerilla brachte. ein imaginärer kurdischer staat würde sich auf heutigen territorien der türkei, des irans, des iraks und syriens befinden und würde dazu im nordirak auch einiges an ölvorräten besitzen. wenn man sich eine durchaus im bereich des möglichen liegende zunehmende instabilität der letzten drei ausmalt, wird zumindest mir bei den dann möglichen optionen in dieser gegend ziemlich schummrig vor augen. nicht falsch verstehen: die jetzigen zustände sind in diverser hinsicht ein einziger riesiger skandal, aber jenseits dessen könnte die ganze aktuelle "politische architektur" der region so derart aufgemischt werden, dass dieser ganze teil der welt nicht wiederzuerkennen wäre. wie gesagt: optionen.
(was noch dazukommt: nordöstlich schliesst sich in zentralasien die ganze kette der ehemaligen südlichen sowjetrepubliken an, und zu den zuständen dort bzw. den allerjüngsten entwicklungen in zumindest einigen dieser länder gibt es auch einiges zu sagen - mehrheitlich sind das ebenfalls schlicht und einfach - diktaturen. aber das dürfte dann schon zum nächsten beitrag gehören).
yemen: geht in der aufmerksamkeitsökonomie etwas unter, obwohl vieles dafür spricht, dass das land das nächste sein könnte, aus dem ein autoritärer herrscher fliehen muss. die jüngsten entwicklungen:
(...) "Etwa 2.000 Häftlinge haben sich im Jemen den Protesten gegen Präsident Ali Abdullah Saleh angeschlossen und in einem Gefängnis in Sanaa am späten Montag gemeutert. Mehrere Wachleute seien als Geiseln genommen worden, sagte ein Behördenvertreter am Dienstag. Einige Häftlinge hätten ihre Matratzen in Brand gesteckt und den Gefängnishof besetzt.
Das Sicherheitspersonal habe Tränengas eingesetzt und in die Luft geschossen, sagte der Behördenvertreter. Seit Wochen kommt es im Jemen zu Protesten gegen die Regierung.
Der TV-Sender al-Dschasira berichtet , die Insassen hätten die Kontrolle über das Gefängnis erkämpft, die Büroräume seien ausgebrannt und alle Angestellten hätten das Gebäude verlassen. (...)
Hunderte Menschen haben sich am Dienstag vor der Universität in Sanaa versammelt, um den unverzüglichen Rücktritt des jemenitischen Präsidenten Ali Abdulla Saleh zu fordern. Die Behörden zogen rund um den Ort der Kundgebung und beim Präsidentenpalast starke Kontingente der Sonderpolizei zusammen." (...)
klingt es zynisch, wenn ich von außen, aus der position eines eher nichtsahnenden "westlers", den yemen als "wundertüte" betrachte? es gab genügend berichte, die mich haben staunen lassen - das land hat irgendwie im medialen mainstream das image eines "failed state", wo al-quaida und irgendwelche wilden stämme in den bergen hausen. könnte es sein, dass sich das zukünftig als eine der größeren medialen desinformationen der neuzeit entpuppt?
iran; libyien: beides länder, die momentan thematisch gesondert behandelt müssten - ich neige gerade dazu, noch etwas abzuwarten, weil ich mir in beiden fällen eingestehen muss, viel zu viel spekulieren zu müssen, solange ein paar aus meiner sicht wesentliche informationen nicht vorhanden sind.
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so. ich hoffe, dass Sie sich als leser/-in jetzt nicht völlig erschlagen fühlen. schließlich wird es im nächsten teil der reihe um entwicklungen gehen, die außerhalb der gerade thematisierten regionen stattfinden und kein stück weniger relevant, interessant, aufschlußreich sind (der kommt aber erst innerhalb der nächsten tage). ich bin mir jedenfalls gerade überhaupt nicht mehr sicher, ob die welt am ende dieses jahres nicht in einer art und weise verändert sein wird, dass uns aus diversen gründen die ohren schlackern werden.
monoma - 9. Mär, 01:35
könnte sich um einen klassischen...
was heisst eigentlich "das kann niemals passieren" auf japanisch?
im übrigen finde ich das alles extrem finster, wobei japan wohl das land auf der welt sein dürfte, welches noch vergleichsweise am besten mit so einem desaster umgehen kann. wobei: wenn sie jetzt auch noch einen atomaren gau dazubekommen...
*
zum topic: ich versuche bis sonntag, den überblick fortzusetzen. es kommen heute schon meldungen aus saudi-arabien, die nicht wirklich schön sind, und auch woanders ist wieder einiges los.