assoziation: "So werden ... Bürger mit Meinungen konfrontiert, denen sie nicht oder nur schwer ausweichen können" - europa im mai 2012

diesem satz voran geht "Blockaden beeinträchtigen regelmässig die Rechte anderer Menschen", und zu finden ist diese insgesamt ungemein bemerkenswerte aussage auf seite 10 der verbotsverfügung an occupy frankfurt (auf der seite am ende verlinkt). ganz recht, die verfügung an occupy, nicht blockupy. wobei letzteres den grund für die angekündigte "partielle" räumung des ersteren darstellt, aber nicht nur die occupistas vor der ezb gehen davon aus, dass dieses "partiell" am ende durch "dauerhaft" ersetzt werden wird.

über diesen satz in der verbotsbegründung komme ich aber immer wieder ins meditieren. ist damit eigentlich im wörtlichen sinne meinungsfreiheit gemeint, also ein zustand, in dem sich niemand mehr von irgendwelchen meinungen beunruhigen, aufregen, berühren... lassen muss? frisch und frei bei der deutschen bank geschäfte machen - "spekulation mit nahrungsmitteln? davon will ich nichts hören" -, bei bp (bzw. aral) tanken - "deep water horizon? ist das ein neuer science fiction-film?" - und mit monsantos giften den eigenen kleingarten einnebeln - "wie, agent orange? monopolisierung der agrarproduktion? geh mir wech!"

faszinierend. es gibt scheinbar eine art recht auf ignoranz und selbstverblödung? anders kann ich mir diesen satz nicht erklären, weil er anders keinen sinn macht. interessant aber, dass er nur in eine richtung zu gelten scheint - ich fühle mich nämlich bspw. immer dann belästigt und genötigt, wenn ich mich beim einkauf oder am kiosk mal wieder mit irgendwelchen "bild"-schlagzeilen konfrontiert sehe, die irgendwas von faulen griechen verkünden. oder aber die allgegenwärtigen werbewände und litfaßzsäulen in den städten, bei deren anzahl es schwerfällt, den botschaften - "kaufen Sie nur unseren mist!" - irgendwie auszuweichen. man möchte ja nicht ständig mit geschlossenen augen durch die strassen laufen.

warum habe ich bloß das gefühl, dass solche meinungen damit nicht gemeint sind? sondern eben jene, die von z.b. von einer sitzblockade (wobei: im prinzip lässt sich diese neueste innovation deutscher bürokratenhirne eigentlich auf jede demonstration ausweiten) vor einer bank verbreitet werden und deren kunden darauf hinweisen könnten, mit was für einer kriminellen organisation sie gerade im begriff sind, ein geschäft zu machen? würde mich ja interessieren, ob in dem büro des frankfurter ordnungsamts, in dem jener satz ausgebrütet wurde, ein sinnspruch ungefähr der folgenden art an der wand hängt:

"selig sind die einfältigen und profitablen schäfchen in unser aller demokratiesimulation, ihnen gehört das himmelreich des nichtwissens und der willigen selbstaufgabe, das shopping und die neuesten klingeltöne für ihre überwachten handys".

ja-und-amen.

*

um diese art der meinungsfreiheit für seine schäflein auch durchzusetzen, greift der freiheitlichdemokratischerechtsstaat [TM] dann natürlich zum ganzen arsenal der verfügbaren schutzmaßnahmen - da wird dann nicht nur
alles verboten, nein, es wird noch mehr verboten - geht nicht gibt´s nicht:

stadtverbotsverfügung blockupy ffm

alle jene, die bei der durchaus eskalierten, aber keinesfalls, wie medial suggeriert, als ganzes die stadt in schutt & asche legenden märzdemonstration in frankfurt in irgendeiner form polizeilich auffällig geworden sind - und das heisst auch, z.b. nur in einer personalienkontrolle gelandet sind, und weder verhaftet noch irgendwie angezeigt wurden -, erhalten in diesen tagen nach den
verfügbaren informationen also ein partielles stadtverbot von mehreren tagen dauer, durchsetzbar sofort gegen androhung von zwangsgeld oder ersatzweise haft.

können Sie sich den medialen rummel vorstellen, den solche maßnahmen hier in den medien produzieren würde, wenn sich derartiges in der ukraine, weißrussland... zutragen würde? (nicht, dass es solches bzw. ähnliches dort nicht geben würde - aber das sind ja schließlich auch undemokratische, ja fast schon autoritäre systeme mit diktatorischen tendenzen - so lernen wir es nicht ganz unberechtigt aus unseren unabhängigen [TM] medien).

aber hier geht es ja um meinungsfreiheit (also die "freiheit", sich nicht mit dem befassen zu müssen, was der eigene "way of life" so anrichtet) und die aufrechterhaltung des ungestörten geschäftsbetriebs - das sind genau genommen schon erstrangige staatsziele, zumindest dann, wenn sich ein staat (und teilweise auch große teile der sedierten bevölkerung) primär als willige(r) büttel der herrschenden ökonomischen "eliten" begreift.

*

anderswo wird der letztgenannte zustand gerade klarer - madrid am gestrigen sonntagmorgen, und auch heute morgen sah das dort und in anderen spanischen städten ähnlich aus...




...und noch klarer...

Italiens Regierung berät über Einsatz von Armee:

"Die italienische Regierung berät in dieser Woche über den Einsatz der Armee, um das Rüstungsunternehmen Finmeccanica und die Steuerbehörde Equitalia zu schützen. Beide sind in der jüngsten Zeit Ziele von Anschlägen geworden, was Sorgen über eine Eskalation der politischen Gewalt weckte.

Im krisengeschüttelten Land nehmen gewaltsame Proteste vor allem gegen die Steuerbehörden zu." (...)


...um am ende völlige klarheit zu schaffen:




was da zu sehen ist? das:

"Die Zusammenarbeit militanter Faschisten mit der griechischen Polizei findet immer unverhohlener statt. Beide Seiten versuchen seit der letzten Wahl nicht mehr ihre Zusammenarbeit zu verbergen. Am 09.Mai führten Nazis der Partei "Golden Dawn" und Beamte der YMET eine gemeinsame Operation gegen migrantische Straßenhändler durch.

"Golden Dawn" ist eine faschistische Partei, die bei der Wahl ins Parlament einzog. YMET sind Riot-Bullen, die nicht so kampfstark und gut ausgerüstet sind wie die MAT. YMET wird zum Objektschutz und für Razzien eingesetzt. Bei diesen Razzien in Athen wurden in den letzten Monaten tausende MigrantInnen festgenommen und teilweise in Internierungslager eingeliefert.

Im Zuge dieser Razzien wurde schon oft von einer Zusammenarbeit von Nazis und Polizei berichtet, selten liegen aber so offene Beweise vor wie jetzt.

Der Einsatz wurde auf der Pattission Straße geführt. Eine Busladung YMET rückte zusammen mit ca. 20 unvermummten Faschisten vor. Die migrantischen Straßenhändler stehen immer vor der ASOEE Universität und verkaufen Handys, Uhren und Taschen. Sie kommen vor allem aus Afrika und Pakistan. Die Nazis näherten sich mit Eisenstangen und warfen Steine. StraßenhändlerInnen, StudentInnen und herbeigeeilte GenossInnen verteidigten sich.

Polizei und Nazis nahmen Anlauf von Westen, aus dem Bereich Viktoria Platz; ein Platz der bis vor kurzem stark bevölkert war, inzwischen aber abends aufgrund der Angriffe leer ist. Das schockierende ist die offene Zusammenarbeit am hellichten Tag. (...)

Die griechische Polizei wird übrigens von deutschen Beratern unterstützt. Dies geschieht im Rahmen von FRONTEX und Programmen gegen "Euroanarchisten".


klartext: staatsmacht und faschisten hand in hand gegen jene, die nicht etwa zu den krisenverursachern und -profiteuren gehören, sondern gleich mehrfach zu den losern.

*

ohne die situation eins-zu-eins gleichzusetzen, zum schluß eine frage: haben Sie sich jemals gefragt, wie sich die leute so ca. 1931/32 in europa gefühlt haben?
(und nicht nur in europa)
Mrs. Mop (Gast) - 14. Mai, 19:52

Die Stadt gehört uns

Schön auch dieses Statement: „Wir haben hart gekämpft, um sicherzustellen, dass die Veranstaltung verboten wird.“ (Markus Frank, CDU, Ordnungsamt Frankfurt)

Sage jetzt keiner „typisch CDU“. Wir haben eine schwarzgrüne Stadtregierung in Frankfurt. Es ist erst ein paar Wochen her, dass die Frankfurter Grünen bei der OB-Wahl den Hardliner Boris Rhein (CDU) unterstützt haben,

http://dierotenschuhe.blogspot.de/2012/03/frankfurter-grune-soe.html

- eben jenen Politiker, der jetzt als harter Mann genüsslich die Strippen zieht beim Totalverbot von Blockupy. Halb Frankfurt lästert sich inzwischen einen ab, der CDU-ler habe seine Schmach (Niederlage gegen den überraschenden OB-Wahlsieger von der SPD, ein unbekannter Außenseiter) nicht verwinden können und agiere jetzt unter dem Triebdruck von heftig einschießendem law-and-order-Polit-Testosteron.

Übrigens nimmt die Blockupy-Blockade immer absurdere Züge an. Anscheinend wollen die Frankfurter Verkehrsbetriebe den Job von Blockupy erledigen: Sie haben erklärt, während der B-Tage den gesamten öffentlichen Verkehr einzustellen und S-Bahnhöfe dichtzumachen.

Zelten - also das "Blockieren von Grünanlagen" - ist ja nun auch verboten während der vier Tage. Keine Ahnung, ob es den Ordnungsbehörden lieber ist, wenn Tausende von angereisten Aktivisten mit ihren Schlafsäcken die Bürgersteige der Innenstadt blockieren. Weil, wir haben ja sehr schicke Fußgängerzonen hier in Frankfurt :).

monoma - 14. Mai, 20:32

ja, allgemeines am rad drehen...

...wie zu hören war, wird auch die müllabfuhr incl. sperrmüll in der innenstadt auf mittwoch vorgezogen und fällt an den anderen tagen aus. wir basteln uns einen ausnahmezustand.

ganz aktuell aus der ersten juristischen instanz (verwaltungsgericht ffm):

- ravedemo am mittwoch erlaubt
- donnerstag / freitag alles verboten
- großdemo samstag unter auflagen erlaubt
- occupy kann geräumt werden

das war nur der auftakt an dieser "front" - beide seiten werden weiter klagen.
Mrs. Mop (Gast) - 16. Mai, 06:17

Ausnahmezustand

"... ob es den Ordnungsbehörden lieber ist, wenn Tausende von angereisten Aktivisten mit ihren Schlafsäcken die Bürgersteige der Innenstadt blockieren." - "...wird auch die müllabfuhr incl. sperrmüll in der innenstadt auf mittwoch vorgezogen und fällt an den anderen tagen aus. wir basteln uns einen ausnahmezustand."

Der könnte Freitag/Samstag dann so aussehen:

http://www.newyorkshitty.com/wp-content/uploads/2012/05/McgolrickparkNYS.jpg
Mrs. Mop (Gast) - 16. Mai, 09:45

Ausnahmezustand II

"Stadt Frankfurt entlarvt sich selbst - Grundgesetz außer Kraft gesetzt"

"Das Ordnungsamt der Stadt Frankfurt bestätigt nun selbst die generelle Außerkraftsetzung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit. Die vom Komitee für Grundrechte und Demokratie angemeldete Kundgebung, am Donnerstag, 17. Mai 2012, von 12.00 bis 18.00 Uhr wurde Dienstag, 15. Mai 2012, mittags verboten."

Quelle: http://www.grundrechtekomitee.de/node/498
Mrs. Mop (Gast) - 16. Mai, 13:00

Ausnahmezustand III

Mit Verweis auf Blockupy hat Frankfurt heute eine JuSo-Mahnwache zum Internationalen Tag gegen Homophobie (18 Uhr Klaus-Mann-Platz) verboten.
monoma - 14. Mai, 20:35

zum thema griechische polizei und faschisten...

...das griechenland-blog:

(...) "Bei den Parlamentswahlen am 06 Mai 2012 in Griechenland wählte mehr als die Hälfte der Bediensteten der griechischen Polizei (ELAS) die rechtsextremistische Partei “Chrysi Avgi” (Goldene Morgenröte)! Dieses imposante Ergebnis scheint aus der Analyse der abgegebenen Stimmen in Wahlbezirken der Landeshauptstadt – hauptsächlich in den Stadtteilen Ampelokypi und Käsariani – hervorzugehen, in denen insgesamt ungefähr 5.000 Polizeibeamten wählten, die bei den Athener Polizeibehörden in Dienst stehen.

In den meisten Wahllokalen, in denen – wie im übrigen natürlich auch andere Bürger – die Polizeibeamten wählen, bewegt sich der Anteil der neonazistischen Partei Chrysi Avgi von 19% bis 24% und ist damit der höchste in der gesamten Hauptstadt beobachtete Stimmanteil der Rechtsradikalen." (...)


passt.

Mrs. Mop (Gast) - 14. Mai, 22:56

Police and Nazis in joint operation against migrant traders and anarchists

Mrs. Mop (Gast) - 14. Mai, 23:36

30.000 British Cops Join Anti-Austerity-March

Anderswo, nämlich in London, haben sich 30.000 (30.000!) Polizisten einer Großdemonstration angeschlossen und gegen die Austeritätspolitik der britischen Regierung demonstriert:

http://agonist.org/steve_hynd/20120510/30_000_british_cops_join_anti_austerity_march

Swinging London...:)
Grummel (Gast) - 15. Mai, 11:51

Hmm .. erschreckend aber nicht ungewöhnlich...

Anstatt sich Gedanken zu machen aus welchen Bedingungen/Entscheidungen/Disfunktionalität Protest und Widerstand resultieren ... wird die Manifestation des selbigen als Bedrohung Wahrgenommen.
Damit wird eine Feedbackschleife eingeleitet die als solche das Problem nicht beseitigen kann sondern sogar stabilisiert (auf Kosten der Gesamtheit).


Ich denke, einerseits wird die organisationsinterne Persuasion dafür verantwortlich sein (der Berufsmäßige Zusammenstoß konditioniert ja quasi die protestierenden "Verlierer" als "Bad-Guys") wodurch die darauf folgende Objektivierung ohne weiteres mit negativem aufgeladen werden kann (da Feedback eingeschränkt).
Was sicher ausführlich Instrumentalisiert wird.


Andererseits steht einer Kommunikativen/Empathischen Auseinandersetzung auch eine kognitive Dissonanz entgegen, da die Abstiegs/Existenzangst der Schaffung einer gemeinsamen Realität/Identität entgegen wirkt (zusätzlich zum Aufgabengebiet).
Der Impuls sich abzugrenzen wird wohl in diesen Extremen Zeiten/Wahrnehmungen unwiderstehlich sein... ein Subjektiver Schutzmechanismus, würde ein mitfühlen doch auch ein mitleiden ohne Hoffnung auf Besserung bedeuten.
Grummel (Gast) - 15. Mai, 13:14

anscheinend wird noch einem Menge Polizei und Hightech nach Griechenland gekarrt.

http://www.heise.de/tp/artikel/36/36920/1.html

Auffanglager, ein Haufen Polizei, Militär, Hightech, Überwachung, "Ausländische Truppen"
um was geht es? ... echtes Problem oder Taschenspielertrick?

Das "Ideologische" auf Linie bringen würde auch zu 2 passen.
Arme Griechen.
Grummel (Gast) - 23. Mai, 15:48

Griechenland

Zitat:
Griechenland droht eine humanitäre Krise, äußert Alexis Tsipras in einem Interview mit dem Guardian, während Bloomberg ihn als gefährlich bezeichnet und heftig attackiert.
...
“Wir schlagen die Alarmglocke und appellieren an die Völker Europas, uns in unserer Bemühung zu unterstützen, den Kurs des Landes in das zu stoppen, was als gesellschaftliche Hölle bezeichnet wird“, sagt Herr Tsipras
...

Zitat/

http://www.griechenland-blog.gr/2012/griechenland-droht-humanitaere-krise/8152/

Link bei Fefe geklaut.
Grummel (Gast) - 22. Mai, 12:20

Chemische Belastung und Epigenetik

Hat zwar nix mit dem Thema zu tun, gehört aber schon irgend wie in diesen Blog ..

Zitat:
... Erkenntnis bedeute nichts weniger, als dass ein Kontakt der Urgroßmutter mit einem Umweltgift ausreiche, um unter Umständen noch die Gehirnentwicklung des Urenkels dauerhaft zu verändern. ..

..... Skinner und seine Kollegen vermuten, dass Ähnliches beim Menschen passieren könne - was sie allerdings mit ihrem Versuch nicht belegen können. Sie meinen dennoch, die Beobachtung könne möglicherweise erklären, warum sich heute bestimmte psychische Störungen wie Autismus häufen oder wieso manche Menschen anfälliger für posttraumatische Stresserkrankungen sind als andere. "Wir sind nun die dritte Generation seit dem Beginn der chemischen Industrialisierung, seitdem sind die Menschen mit solchen chemischen Umweltgiften in Kontakt gekommen", meint David Crews, Erstautor der Studie. ...

/Zitat

http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/epigenetik-bei-ratten-fungizid-veraendert-verhalten-folgender-generationen-a-834420.html#ref=rss

Grummel (Gast) - 22. Mai, 13:46

Näher am Thema

Gesteigerte Vulnerabilität, verursacht durch die Finanzkrise.

Zitat:
Heute will Ministerpräsident Mario Monti die Erdbebenregion besuchen und sich die Sorgen und Wünsche von Gianni Gozzi und vielen anderen anhören. Er wird von Solidarität sprechen und Hilfsbereitschaft, nur eines kann der Regierungschef dieses hoch verschuldeten Landes kaum versprechen: Geld aus der Staatskasse.
/Zitat

http://www.tagesschau.de/ausland/italienerdbeben102.html
sansculotte - 22. Mai, 22:58

Auch nahe am Thema

Ein Filmtipp:

http://www.fisheadmovie.com/about

Grüße, s

sansculotte - 22. Mai, 23:03

Dito hier:

sansculotte - 22. Mai, 23:41

Unglücklicherweise

dürften psychopathische Persönlichkeitszüge - vorausgesetzt sie sind zumindest tw. vererbt (zumindest schaffen psychopathische Eltern für die Nachkommen traumatische Rahmenbedingungen) - dem Genpool ziemlich hartnäckig erhalten bleiben. Denn Personen, die Persönlichkeitszüge der "dunklen Triade" (Psychopathie, Macchiavellismus, Narzissmus) aufweisen, haben häufiger wechselnde und mehr Sexualpartner.

http://tinyurl.com/c5dvpq6 bzw.

http://tinyurl.com/cr2kyae
Grummel - 14. Jun, 11:36

Italien, Zensur

bei Fefe gefunden..

http://www.ilfattoquotidiano.it/2012/06/13/indymedia-sequestro-preventivo-per-diffamazione/262282/


Anscheinend ist Indimedia in Italien gesperrt.

Grummel - 21. Jun, 13:05

Spanien, Kriminalität

http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Wilder-Westen-in-Spanien-/story/13569181

Bauernhöfe werden regelrecht geplündert, das Vieh noch auf der Weide geschlachtet, Plantagen abgeerntet, Geräte geklaut...

... so wie sich das liest ... die Arbeitslosen und Rentner organisieren sich.
Ich vermute mal die tun sich damit keinen Gefallen.
Allerdings was sollen die tun? .. Hungern weil das Sozialsystem abgeschafft wird/wurde?

Allerdings scheint nicht der Hunger sondern Geldmangel der Antrieb zu sein.


Diese Skrupellosigkeit wundert mich allerdings nicht wirklich.
von einem subjektiven Standpunkt gleicht das einem "wie du mir so ich dir" oder, "ich nehme mir was ich zum Leben brauche und handle nach dem gleichen Maßstab wie an mir gehandelt wurde"..... auch wenn es die falschen trifft.

Der Zerfall der Gemeinschaft....

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