notiz: krisennews und -gedanken (36)
was soll ich noch groß kommentieren? die nachrichtenlage spricht für sich selbst und macht das tägliche zerbröseln der (noch) herrschenden strukturen hör- und sichtbar:
ein interessantes interview mit einem so called "konservativen sozialwissenschaftler" macht die ganze aktuelle zwiespältigkeit des im weitesten sinne rechten krisendiskurses deutlich - neben durchaus realistischen und notwendigen einsichten...
(...)"Das Wachstum der letzten Dekaden hat für Sie aber auch eine andere Qualität als das Wachstum in den ersten Jahrzehnten der Republik?
Ja, es ist kaum noch wohlstandsmehrend. Erkrankungen, kaputte Familien, Autounfälle, Unwetter - das alles fördert das Wachstum, hebt aber nicht den Wohlstand. Und genau das ist die Art von Wachstum, die seit geraumer Zeit dominiert. Überall muss repariert werden: mehr Kranke, unterstützungsbedürftige Kinder und so weiter. Was heute Wohlstandsmehrung genannt wird, ist zunehmend nur der Versuch, Schäden zu beseitigen, die bei einem solideren Wachstum überhaupt nicht aufgetreten wären.
Wollen Sie darauf hinaus, dass Geld nicht glücklich macht?
Bis zu einem bestimmten Punkt macht es schon glücklich. Menschen, die Not leiden, werden deutlich glücklicher, wenn diese gelindert oder sogar überwunden wird. Doch es ist ein Irrglaube anzunehmen, dass immer mehr Geld immer glücklicher mache. Die materiellen Bedürfnisse von Menschen sind endlich und lassen sich durchaus befriedigen. Was dann kommt, sind Ansehen, Macht und dergleichen."(...)
...schimmert nicht nur im letzten satz oben das grundsätzlich antisoziale menschenbild von rechts - das streben nach "ansehen und macht" wird als scheinbar anthropologische konstante suggeriert - durch, sondern ebenfalls werden kapitalistische mythen gehätschelt:
(...)"Viele sehen aber in der Krise ein Gerechtigkeitsproblem: Wenige haben einige Jahre sehr gut verdient, nun müssen alle Schulden aufnehmen.
Das ist auch ein Problem, obwohl die Zusammenhänge oft arg verkürzt dargestellt werden. Denn verloren haben ja zunächst einmal die Vermögensbesitzer, die zugleich in aller Regel weit überproportional die Steuerlasten zu stemmen haben."(...)
arg verkürzte zusammenhänge werden hier zuerst durch miegel geliefert - die vermögensbesitzer gehen nämlich in aller regel selbst bei verlusten - die nicht zuletzt durch ihre spielsucht bzw. die eigenartigen ausdrücke des zwangs zur profitakkumulation entstanden sind - nicht nur nicht am bettelstab, sondern wälzen diese verluste zunehmend erfolgreich auf die allgemeinheit ab. und das gejaule von den hohen steuern darf ruhig bei klüngeln wie der fdp u.ä. bleiben.
nichtsdestotrotz ist das ein interessantes interview, weil eine solche breitseite gegen den fetisch wachstum in einem konservativen "leitmedium" schlicht ungewöhnlich und möglicherweise ein zeichen dafür ist, wie die krise beginnt, die gesellschaftliche matrix in bewegung zu bringen. höchste zeit dafür ist´s ja allemal.
*
inzwischen wird anhand der entwicklung der ölpreise auch etwas sichtbarer, wie sich die verschiedenen teile der krisenkaskade selbst rückkoppeln und beeinflussen - hartnäckig von den meisten immer noch ignoriert, wage ich die prognose, dass der begriff peak oil uns in den nächsten monaten immer häufiger begegnen wird. und damit auch die ausweglose situation der heutigen kapitalistischen ökonomie unterstreichen wird. eine aktuelle pressemitteilung bringt es auf den punkt:
(...)"Die Zeit billigen Erdöls ist endgültig vorbei!
Der Ölpreis steigt und steigt und kaum jemand will etwas merken.
Die einmalige Talfahrt des letzten Jahres war noch eine Folge der Welt-Wirtschaftskrise, die ihre Ursachen in der Bankenkrise und im hohen Ölpreise hatte. Die Wirtschaftskrise hält nun immer noch an, die Ölnachfrage ist weiter auf niedrigem Niveau, aber der Ölpreis klettert innerhalb eines Monats sogar schon um 20 Dollar nach oben; seit Anfang des Jahres hat er sich fast verdoppelt. Das sind Preissteigerungen, wie wir sie nur vom extremen ersten Halbjahr 2008 kennen!
Der Ölpreis steht heute bei fast 70 Dollar pro Barrel, ein Wert, der vor drei Jahren noch als höchste Bedrohung der Weltwirtschaft betrachtet wurde.
Erneut werden als Ursache nur Spekulanten genannt, wobei wie immer übersehen wird, dass Spekulanten den Ölpreis nur dann nach oben treiben können, wenn Knappheit im Ölmarkt herrscht.
Jahrelang ist das Fördermaximum von Erdöl (Peak Oil) ignoriert worden. Noch immer unterliegen viele dem Irrglauben, dass die Welterdölproduktion ausgeweitet werden könnte. Eine Strategie „Weg vom Öl“ hätte schon vor Jahren begonnen werden müssen. Dass eine solche Strategie von der Bundesregierung nicht umgesetzt wird, zeigten auch die Verhandlungen um Opel.
Anstatt Opel konsequent umzukrempeln, so dass sie ihre Produktpalette ökologisch ausrichten müssen, setzt die Bundesregierung mit dem russischen Zulieferer Magna weiter darauf, CO2-Schleudern zu produzieren, die dem Klima schaden und auf dem Weltmarkt nicht mehr konkurrenzfähig sind, als wäre Erdöl ewig verfügbar."(...)
wer sich diese realität in all ihren konsequenzen deutlich macht, kann bei allem derzeitigen "aufschwungs"-gerede nicht mal mehr müde lächeln, aber sich vielleicht fragen über das ausmaß von wahrnehmungsstörungen bis hin zur realitätsverweigerung bei den handelnden "eliten", aber nicht nur bei denen, stellen. antwortversuche auf solche fragen finden sich einmal mehr beim ölschock-blog:
"Einer der Faktoren, die eine angemessene Reaktion auf die Krise der Industriegesellschaft so schwer machen, hat seine Ursache darin, wie tief diese Krise in unserem grundlegendsten Weltverständnis verwurzelt ist. Albert Einsteins berühmter Ausspruch, dass man Probleme niemals mit derselben Denkweise lösen kann, durch die sie entstanden sind, war nie zutreffender als heute. In besonderem Maße gilt dies für viele der derzeitigen Versuche, dem nahenden Ölfördermaximum zu begegnen, die auf derselben Art von Logik beruhen, die uns erst in unsere heutige Zwangslage gebracht hat, und deren „Lösungen“ bestens geeignet sind, unsere Lage noch wesentlich schlimmer zu machen, als sie ohnehin ist.
Aus den Dutzenden guter Beispiele dafür, die sich jeden Tag in den Nachrichten finden, muss man unbedingt den wirtschaftlichen Rückschlageffekt herausheben, der durch den Versuch der US-Regierung, die strauchelnde ölbasierte Wirtschaft des Landes durch Ethanol am Leben zu erhalten, verursacht wurde. Je mehr Mais und anderes Getreide aus der Lebensmittelversorgung in Autotanks umgelenkt werden, desto höher steigen die Preise für Verbrauchsgüter, desto stärker kommt es zu inflationären Kettenreaktionen über die gesamten wirtschaftliche Nahrungskette hinweg und desto wahrscheinlicher wird es mittelfristig zu tatsächlichen Nahrungsmittelknappheiten kommen. Vor mehr als zwanzig Jahren wies William Catton in seinem bahnbrechenden Werk Overshoot darauf hin, dass Menschen während des Niedergangs der Industriegesellschaft gezwungen sein würden, mit ihren eigenen Maschinen um Ressourcen zu konkurrieren. Seine Voraussage ist heute bereits Realität.(...)
Durch die Entdeckung und Ausbeutung der planetaren Ölvorkommen ist der Menschheit ein unerwartetes Geschenk an mehr oder weniger gratis verfügbarer Energie in fantastischem Umfang in den Schoß gefallen, und jetzt setzen wir alles daran, diesen Gewinn so schnell wie möglich zu verfeuern. Angesichts des drohenden Rückgangs der Ölversorgung geht es nun nicht mehr darum, irgendein anderes Geschenk ebenso schnell zu verfeuern oder eine andere Art der Energieversorgung für eine Zivilisation zu finden, deren Weiterbestehen unauflöslich an einen gargantuesken Energieverbrauch gekoppelt ist, sondern darum, unsere Erwartungen und unsere Technologie so drastisch zurückzufahren, dass beides zu dem wesentlich bescheideneren Energieangebot passt, das uns in Zukunft aus erneuerbaren Energiequellen zur Verfügung stehen wird."(...)
ich tendiere mittlerweile ebenfalls mehr und mehr zur position, dass die derzeitige weltwirtschaftskrise auch bereits die tatsache von peak oil widerspiegelt. und alle versuche des "mehr-desselben" und zurück zum bisherigen status quo machen die ganze situation von tag zu tag nur noch schlimmer. mit dieser haltung werden wir zwangsweise umwälzungen in dimensionen erleben, dass uns möglicherweise hören und sehen vergehen wird.
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letzteres wird aller wahrscheinlichkeit nach bereits kurz nach der wahl im september für große teile der hiesigen bevölkerung eintreffen, wenn man sich denn einmal anschaut, was bereits jetzt medial so an etlichen planungen sichtbar wird, wenn es daran geht, die große rechnung für all die banken"rettungen", neuverschuldungen und sonstigen geschenke an diverse kapitalisten zu präsentieren - aus dem katalog des heulens und zähneklapperns ragen für mich bisher deutlich hervor:
- die mehrwertsteuererhöhung: (...)"Um das Steuerloch zu stopfen, schlagen Forscher eine Erhöhung der Mehrwertsteuer vor. Man müsse die Bürger ehrlich auf das Kommende vorbereiten, sagen sie." das wörtchen "ehrlich" macht sich in solchen zusammenhängen immer gut, nicht wahr? und der folgenden sentenz werden wir gleich wieder begegnen: "Obwohl den öffentlichen Kassen bis 2013 fast 320 Milliarden Euro fehlen, sind Steuererhöhungen in der Politik derzeit ein Tabuthema."(...)
- die (erhöhte) praxisgebühr bei jedem (!) arztbesuch: klar, das gerangel und gezänk zwischen ärzteverbänden, krankenkassen und pharmaindustrie spielt hier eine rolle, aber ebenso die grundsätzlichen versuche, die medizinische versorgung ebenso zur ware zu machen wie alles andere. im hintergrund lässt sich dazu eine perfide form der selektion durch medizinische unterversorgung in den reihen des sog prekariats erahnen, aus elitärer sicht handelt es sich bei den betroffenen eh um zunehmend überflüssigere (und dazu potenziell störende) esser:
(...)"Hansen, Chef der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein, hatte angeregt, für jeden Arztbesuch eine Praxisgebühr von fünf bis zehn Euro zu verlangen, für einen Facharztbesuch ohne Überweisung bis zu 25 Euro. Hansen sagte der Rheinischen Post, den Versicherten fehle das Empfinden dafür, welche Kosten sie verursachten. "Die Hemmschwelle, ärztliche Leistungen in Anspruch zu nehmen, ist immer noch niedrig."(...)
und das echo auf dieses kostensenkende gedankengut? (...)"Der Vorstoß des Ärztefunktionärs Leonard Hansen, die Praxisgebühr drastisch zu erhöhen, stößt im Bundesgesundheitsministerium und beim Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) auf entschiedenen Widerspruch. Auch die SPD lehnte den Vorschlag umgehend ab. "Wir halten von solchen Vorschlägen nichts und werden sie auch nicht aufgreifen", sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Carola Reimann, der FR.(...) Der Sprecher des Gesundheitsministeriums, Klaus Vater, betonte, es werde weder höhere Zuzahlungen noch eine höhere Praxisgebühr geben. Dieser Beschluss stehe "felsenfest".(...)
so "felsenfest" wie die eh schon erbärmliche höhe des
- "hartz-IV"-regelsatzes? (...)"Die Zeiten in den Bundeshaushalten stehen auf Sturm. Nach Berechnungen der Kieler Wirtschaftsforscher wird sich die Anzahl der Hartz IV Betroffenen im Jahre 2010 um 1,5 Millionen Menschen erhöhen. Das würde bedeuteten, dass die Anzahl der Leistungsempfänger nach dem SGB II von derzeit 4,9 Millionen auf 6,4 Millionen Menschen sich erhöhen würde. Der Kieler IfW-Finanzexperte Alfred Boss berechnete, dass die Ausgaben für "Hartz IV" des Bundeshaushaltes und der kommunale Kassen von derzeit 37,7 Milliarden auf 44,6 Milliarden Euro ansteigen werden. Der Wirtschaftsforscher legte sogleich nach und forderte den Hartz IV Regelsatz entsprechend abzusenken. Für Boss wäre es "unverständlich", "Hartz IV-Kürzungen für alle Zeit auszuschließen". Wenn das Lohneinkommen durch die ausufernde Kurzarbeit sinke, müssten die Renten und der ALG II-Regelsatz "in gewissem Maß gekürzt" werden, so der IfW-Finanzforscher. Der Finanzexperte Rainer Kambeck schloss sich dieser Einschätzung an und sagte gegenüber der "WAZ": "Wenn die Bruttolöhne je Beschäftigten, wie es die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute prognostizieren, sinken, müssten Renten und Hartz-IV-Satz gekürzt werden."(...)
und bei diesem thema hören wir im gegensatz zu den beiden oben schon eine mischung aus wahlpropaganda und ehrlichen ansagen:
"Bislang halten sich Union und SPD bedeckt und versprechen sogar, die Renten und damit auch den Hartz IV Regelsatz per Gesetz nicht sinken zu lassen. Doch so mancher CDU Politiker mag diese Wahllüge nicht teilen. So sagte der Berliner sozialpolitische Sprecher der CDU Fraktion Gregor Hoffmann: Aufgrund des prognostizierten Anstiegs der Arbeitslosigkeit sei "bereits zum heutigen Zeitpunkt klar, daß der Status Quo der Leistungsangebote nicht beibehalten werden kann".(...)
vor den wahlen also: "man" hält sich "bedeckt", äussert sich nicht zu "tabuthemen", hält nichts von "solchen vorschlägen" und verweist auf "felsenfeste" beschlüsse. das alles lässt nur das allerschlimmste nach den wahlen befürchten. bis dahin versucht sich besonders die sog. politische klasse, noch schwer angeschlagen aufrecht zu halten. und dürfte es spätestens am wahlabend mit der sog. müntefering-maxime halten, wonach es "unfair" sei, die koalitionsparteien an ihrem wahlkampfversprechen zu messen (ein zitat aus dem "tagesspiegel" vom 29.08.2006)
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unfair dürften es auch die aufsichtratsmitglieder des insolventen autozulieferers "karmann" in osnabrück empfunden haben, als ihnen dieses widerfuhr:
(...)""Wir lernen Französisch" - Lektion I: Bereits am 7. Mai hatten Arbeiter des insolventen Automobilwerks Karmann in Osnabrück eine Versammlung des Aufsichtsrates (also auch die Eigentümer) eingesperrt. Die Aktion war spontan. Etwa 400 Arbeiter sollen sich beteiligt haben. Die Aktion war mit einer Arbeitsniederlegung verbunden. Das Zufahrtstor zur Eigentümerversammlung wurde dabei mit Kabelbindern verriegelt. Es kam zu einem Polizeieinsatz. Der Polizeibericht ist online nicht mehr einsehbar.(...)
Hintergrund des Protestes sind die Massenentlassungen beim Osnabrücker Autozulierer Karmann und die von den Gesellschaftern betriebene vorsätzliche Insolvenz um ihre Profite in der Krise zu sichern.
Fast 1900 Arbeiter sind von der Entlassungswelle betroffen, insgesamt sind es über 3000 die durch die Insolvenz und Entlassungen ihren Arbeitsplatz bedroht sehen. Vielen droht Hartz IV."(...)
schweigen im (medialen) walde.
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ähnlich wie bei den folgenden szenen aus spanien:
denn immer dann, wenn sich solche szenen nicht den üblichen "jugendlichen autonomen krawallmachern und randalierern" unterschieben lassen, bricht eine beredte schweigsamkeit aus - man möchte die herde hierzulande ja nicht auf dumme gedanken kommen lassen. zu den hintergründen der riots in vigo schreibt das labournet:
"Galizien ist eine Region, deren Menschen schon lange daran gewöhnt sind, dass die kapitalistische Marktwirtschaft ihnen keine Perspektiven mehr bieten kann: die Werften sind das naheliegendste Beispiel. In der aktuellen Metalltarifrunde hatten die Unternehmer nur ein Angebot: Keinen neuen Tarifvertrag. Löhne also einfrieren, Arbeitszeiten unbestimmt lassen, so lautet das konkret - im übrigen das weltweit bekannte Kürzungspaket. Die Streikbewegung begann Anfang Mai in den kleineren und mittleren Metallbetrieben - die großen, wie etwa Citroen oder die Werften, haben eigene Tarifverträge. Dem begegneten die Arbeiter mit der Entsendung von Massendelegationen zu den Werkstoren, um Solidaritätsaktionen den Weg zu bahnen, was zunächst bei den Werften schneller passierte, im Verlauf der Tage kam es aber auch bei Citroen zu Aktionen. Der Isolierung in kleineren Betrieben - und im Angesicht der faktischen Nachrichtensperre der Kommerzmedien - begegneten die Belegschaften mit öffentlich zugänglichen Betriebsversammlungen auf Straßen und Plätzen der Stadt, die die ganze Zeit seit Beginn der Auseinandersetzung 10.000 und mehr TeilnehmerInnen hatten. Die offizielle gewerkschaftliche Taktik der drei großen beteiligten Gewerkschaften (Arbeiterkomissionen, UGT und die regionale CIG) liess sich nicht wirklich durchhalten. Seit dem 8. Mai - als Proteste am Bahnhof mit heftigen Repressionsversuchen zu kämpfen hatten - kam es immer wieder zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Der offizielle Anlaß war die Tatsache, dass die Strassenversammlungen immer auch Verkehrsblockaden bedeuteten. Aber selbst eine kurze Nachrichtenschau aus Spanien zeigt in diesen Tagen, dass quer durchs Land Protesten und Widerstandsaktionen nur noch mit Polizeigewalt begegnet wird, egal wie der konkrete Anlaß jeweils genannt wird. Anfang Juni haben sich nun die Auseinandersetzungen verschärft, weil die Belegschaften einerseits dazu übergingen, die Betriebe zu blockieren und andererseits der Polizeirepression Widerstand zu leisten - was dann natürlich auch die Medienwirtschaft mobilisierte."(...)
solche und viele andere in vergangenen news dokumentierte berichte machen eines ganz deutlich: die sozialen verwerfungen schreiten in vielen ländern in einem tempo und mit ausmassen fort, von dem sich die meisten menschen hierzulande immer noch keinen begriff machen.
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der seit monaten drohende bankrott des us-bundesstaates kalifornien war in vergangenen news immer wieder thema (z.b. meet the borderline states); jetzt ist aber offensichtlich endgültig ende im gelände:
(...)"Unser Geldbeutel ist leer, unsere Bank ist geschlossen, unser Kredit ist aufgebraucht."
Tatsächlich steht der einst so wohlhabende US-Bundesstaat vor der Pleite. Das Haushaltsdefizit beträgt nicht weniger als 24,3 Milliarden Dollar. Wenn Kaliforniens Parlament bis zur Mitte des Monats keinen Sparhaushalt verabschiedet, dann müssen die Behörden des Bundesstaates nach Berechnungen des kalifornischen Finanzministers spätestens am 29. Juli ihre Zahlungen einstellen."(...)
auch die absehbaren folgen hatte ich schon früher kommentiert, inzwischen sind die dimensionen noch sichtbarer:
(...)"Die Sozialhilfe für eine halbe Million Familien soll ersatzlos gestrichen werden. 38.000 Strafgefangene können auf ihre vorzeitige Entlassung hoffen. 220 staatliche Parks sollen schließen. Die CalGrants - eine Art Bafög - würden auslaufen. Den Schulen sollen 5,2 Milliarden Dollar gestrichen werden. In Los Angeles zum Beispiel wurden vorsorglich schon 1000 Lehrer gefeuert und alle Aktivitäten während der mehr als zwei Monate währenden Sommerferien gestrichen: 200.000 Kinder stehen dort nun auf der Straße. Fast alle Sparmaßnahmen gingen zu Lasten ärmerer Kalifornier."(...)
und letzteres dürfte bei der globalen "krisenbewältigung" bisher die allgemeine regel sein. wenn nicht endlich... aber auch das thema hatten wir schon häufiger. jedenfalls darf der terminator dann von sich behaupten, seinen namen zu recht zu tragen.
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sehr interessante infos zur historie von "general motors":
(...)"In dem knappen Jahrhundert der GM-Unternehmensgeschichte konnte man „GM“ auch mit „General Money“ übersetzen. Der Konzern machte Profite, wo und wie irgend möglich. Charles Edward Wilson war in den 1940er Jahren Vorsitzender des General-Motors-Verwaltungsrats und der Leiter der US-Heeresverwaltung im Zweiten Weltkrieg. Sein legendärer Spruch lautete: ″Was gut für General Motors ist, ist auch gut für die USA″.
Tatsächlich verdiente GM im Zweiten Weltkrieg auf beiden Seiten: Als Hersteller von Rüstungsgütern und Jeeps für die US-Armee. Und als Lieferant für die Nazi-Armee. Die GM-Tochter Opel in Deutschland mit Werken in Rüsselsheim und Brandenburg lieferte – wie die Ford-Werke in Köln und bei Berlin – den Nazis ohne Zwang und unter einem von GM in Detroit bestimmten Management kriegswichtiges Material. Unter Anspielung auf die Debatte über die Rolle der Schweiz bei der NS-Unterstützung schrieb der US-Historiker Bradford C. Snell: „Die Nazis hätten ohne Hilfe der Schweiz in Polen und Russland einmarschieren können. Ohne General Motors wäre das nicht gegangen.“
Die Nazi-Wehrmacht bezog 85 Prozent ihrer Militär-Lkw von Ford und GM. In der Studie von B.C. Snell heißt es: “Von 1939 bis 1945 produzierte die GM-Tochter in Rüsselsheim 50 Prozent der Antriebssysteme für die JU-88 ... den wichtigsten Bomber der Luftwaffe. Das Rüsselheimer Werk produzierte auch zehn Prozent der Antriebssysteme für die Me-262, den ersten Kampfbomber mit Düsenantrieb (Strahltriebwerk), das wohl wichtigste Kampfflugzeug der Nazi-Armee“. Die Studie trägt den Stempel des US-Senats und stammt vom 26. Februar 1974 („American Ground Transport“).
Nicht nur – wie gelegentlich berichtet - Henry Ford, auch der Vize-Chef von GM, James D. Mooney, erhielten Ende der dreißiger Jahre für ihre Verdienste um die NS-Wirtschaft den höchsten Nazi-Orden, der Ausländern gegeben werden konnte: das „Verdienstkreuz des Ordens vom Deutschen Adler Erste Stufe“.
eine art us-pendant zu krupp also, ein konzern, der im ersten weltkrieg doppelt kassierte. ich frage mich, wie bekannt diese geschichte in den usa wohl sein mag. denn dann würden sich die aktuell betroffenen vielleicht ein paar grundsätzliche gedanken mehr zu ihrer situation machen:
(...)"Im Zuge der Roßkur sollen weltweit an die 35000 Arbeitsplätze verschwinden gehen, übrig blieben weniger als 200000. Laut New York Times müssen vor allem gewerkschaftlich Organisierte gehen. Mehr als 20000 Mitglieder der UAW könnten sich demnach bald auf der Straße wiederfinden, was bei einem »mit der Gewerkschaftsbewegung verbündeten demokratischen Präsidenten« nicht realisierbar wäre, so das Ostküstenblatt. Zudem muß die Gewerkschaft die Hälfte ihres Krankenversicherungsfonds, ursprünglich 20 Milliarden US-Dollar wert, gegen Aktien tauschen. Außerdem gebe es Überlegungen, »zwölf bis 20 Fabriken« zu schließen. Das Händlernetz soll massiv ausgedünnt werden, nahezu 40 Prozent aller 6000 GM-Autohäuser könnten betroffen sein. Schätzungen der Agentur MarketWatch zufolge würden an die 250000 Menschen aufgrund der Insolvenzen von GM und Chrysler ihre Arbeit verlieren."(...)
"proletarier aller länder, vereinigt euch!" nötig fände ich eher: "verarschte und ver-/ geblendete aller länder, lernt um himmelswillen endlich wahrzunehmen, was in, mit und um euch herum eigentlich passiert".
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hatte ich in einer der vergangenen news noch die (globale) mafia als eine der krisengewinner bezeichnet, so muss ich das offensichtlich hinsichtlich der japanischen niederlassung der ehrenwerten gesellschaft korrigieren:
(...)"Jahrzehntelang waren Drogen, Glücksspiel, Schutzgelderpressung und Prostitution auch in Japan die Haupteinnahmequellen der organisierten Kriminalität. Doch nun werfen die Yakuza erstmals seit ihrem Bestehen hunderte Mitglieder hinaus, weil diese den geforderten Beitrag an ihr jeweiliges Kartell nicht zahlen können. Der Grund dafür scheint zunächst absurd: Es ist die Wirtschaftskrise. Wie kommt es dazu?
Wie die Camorra in Neapel oder die 'Ndrangheta in Kalabrien erlebten die Gruppen der japanischen Yakuza nach dem Zweiten Weltkrieg einen stetigen Aufschwung. Misha Glenny, britischer Journalist und Buchautor, beschäftigt sich seit Jahren mit dem Phänomen. Er bescheinigt den genannten Gruppen sogar eine wichtige Rolle im Kampf gegen den Kommunismus, den die USA unterstützt hätten.(...)
Sowohl die Yakuza in Japan als auch die Mafia in Italien sind in ihren Strukturen traditionalistisch geprägt. Plötzlich bekamen sie Konkurrenz in Gestalt von russischen, bulgarischen und anderen Mafiosi, die ihre Mitglieder aus arbeitslos gewordenen Angehörigen des Militärs und des Sicherheitsapparats rekrutierten. Diesen neuen Organisationen war nicht mehr die Loyalität gegenüber der „Familie“ am wichtigsten, sondern der Profit. So schnell und so viel wie möglich, berichtet Misha Glenny. Deshalb reagierten die Yakuza mit einer Abkehr von den Idealen der Samurai – Mut, Opferbereitschaft und Loyalität –, auf die sie sich traditionell berufen, und orientierten sich an den Gesetzen des Marktes."(...)
also eigentlich ein terrain, in dem die ureigendsten "tugenden" aller mafiösen organisationen zur geltung kommen. müsste nicht gerade ihnen dieses milieu besonders zusagen?
"Die Gangster konzentrierten sich daher statt auf Glücksspiel und Drogen vermehrt auf legale Geschäfte wie Aktien und Immobilien. Sie gingen auch mit eigenen Unternehmen an die Börse. Damit scheffelten die Yakuza bis vor eineinhalb Jahren Milliarden. Dem japanischen Yakuza-Experten Tomohiko Suzuki zufolge haben die einzelnen Yakuza-Gruppierungen heute rund 83.000 Mitglieder und besitzen etwa 50 Unternehmen, die an den Börsen in Tokio und New York notiert sind.
Nun trifft sie die Krise genauso wie „klassische“ Unternehmer und Anleger. Die Nachrichtenagentur AFP berichtet von alten Kämpfern, die sich nach dem Yakuza-Ethos von früher sehnen: „Die heutige Geldversessenheit der japanischen Mafia ist falsch.“
ein satz zum einrahmen und an die an die wand hängen, wie ich finde - die mafia beschwert sich über mafiöses treiben, und das wirft durchaus ein grelles, wenn auch sicher unfreiwilliges licht über die grundstruktur des globalen "freien marktes" als kernelement des kapitalismus. und ebenso sagt es einiges über seine verteidiger aus.
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in aller kürze - das krisentelegramm + osteuropa ist eine besondere krisenregion, darin das baltikum nochmal besonders gebeutelt - und jetzt verdichten sich die anzeichen dafür, dass lettland bald als erstes den finanziellen löffel abgibt: "Die lettische Regierung ist mit dem Versuch, Staatsanleihen an Investoren zu verkaufen, gescheitert. Das nährte Spekulationen an den Finanzmärkten, das einst boomende Land im Baltikum müsse seine Währung bald abwerten." eine solche fehlgeschlagene auktion von staatsanleihen darf als alarmzeichen allerersten ranges betrachtet werden + griechenland, die chronik der laufenden anschläge... "Ein Sprengstoffanschlag wurde gegen 3.00 Uhr in der Nacht von Donnerstag auf Freitag gegen das Finanzamt des Athener Vorortes Psychiko an der Kifissias Straße 256 verübt. Durch die Explosion entstanden leichte Sachschäden an der Fassade des Gebäudes. Verletzt wurde niemand." ...wird fortgeführt: "Unbekannte Täter haben in der Nacht mehrere Brandflaschen auf den Eingang einer Polizeistation der Athener Vorstadt Melissia geschleudert. Fast zeitgleich zündeten Unbekannte mehrere Gasflaschen vor drei Bankfilialen in der griechischen Hauptstadt. Dabei entstanden nach Angaben der Feuerwehr erhebliche Schäden." + währenddessen werden aus den usa über 33 millionen bezieher von lebensmittelkarten vermeldet. das sind dimensionen, die sprachlos machen + ganz soweit sind wir hierzulande (noch) nicht, auch wenn sich inzwischen die summe der freigesetzten von meldung... "Die Wadan-Werften in Wismar und Rostock sind zahlungsunfähig. Seit einem Jahr ist das Unternehmen mehrheitlich in russischer Hand, jetzt hat es einen Insolvenzantrag gestellt. Tausende Arbeiter sind betroffen."...zu meldung mehr erahnen lässt: "Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat den Güterverkehr auf der Schiene im ersten Quartal 2009 kräftig nach unten gezogen. Von Januar bis März wurden im deutschen Schienennetz 74,7 Millionen Tonnen Güter transportiert und damit 21,2 Prozent weniger als vor einem Jahr." haben all die schwätzer vom baldigen aufschwung womöglich nur die kommenden erwerbslosenzahlen gemeint? + die bilden heute auch das allerletzte, genauer gesagt die tricks, mit denen die offiziellen zahlen generiert werden. die lassen sich komprimiert in diesem video betrachten. und wer da meint "alles nix neues", sollte sich nach dem grad seiner bzw. ihrer abstumpfung fragen +
- globale krisenkaskade I: interview zum fetisch "wachstum"
- globale krisenkaskade II: peak oil wird sichtbarer
- deutschland I: lauter kleine häßliche testballons fliegen, oder was nach den bundestagswahlen passieren wird - von leistungskürzungen und steuererhöhungen
- deutschland II: unterschlagene nachrichten - erstes "bossnapping" in osnabrück
- spanien: schwere auseinandersetzungen zwischen metallarbeitern und polizei in vigo/galizien
- usa I: kalifornien endgültig vor dem bankrott mit katastrophalen folgen
- usa II: zur historie von "general motors" und den sozialen folgen der insolvenz
- japan: organisierte kriminalität (yakuza) bekommt die krise zu spüren - ein personalabbau der besonderen art
- in aller kürze: lettland vor staatsbankrott / griechenland: es kracht in jeder woche - anschläge gehen weiter / usa mit neuem rekord bei lebensmittelmarken / deutschland: werftinsolvenzen in meck-pomm / schienengüterverkehr bricht um über 20% ein / wie die erwerbslosenstatistik gefälscht wird
ein interessantes interview mit einem so called "konservativen sozialwissenschaftler" macht die ganze aktuelle zwiespältigkeit des im weitesten sinne rechten krisendiskurses deutlich - neben durchaus realistischen und notwendigen einsichten...
(...)"Das Wachstum der letzten Dekaden hat für Sie aber auch eine andere Qualität als das Wachstum in den ersten Jahrzehnten der Republik?
Ja, es ist kaum noch wohlstandsmehrend. Erkrankungen, kaputte Familien, Autounfälle, Unwetter - das alles fördert das Wachstum, hebt aber nicht den Wohlstand. Und genau das ist die Art von Wachstum, die seit geraumer Zeit dominiert. Überall muss repariert werden: mehr Kranke, unterstützungsbedürftige Kinder und so weiter. Was heute Wohlstandsmehrung genannt wird, ist zunehmend nur der Versuch, Schäden zu beseitigen, die bei einem solideren Wachstum überhaupt nicht aufgetreten wären.
Wollen Sie darauf hinaus, dass Geld nicht glücklich macht?
Bis zu einem bestimmten Punkt macht es schon glücklich. Menschen, die Not leiden, werden deutlich glücklicher, wenn diese gelindert oder sogar überwunden wird. Doch es ist ein Irrglaube anzunehmen, dass immer mehr Geld immer glücklicher mache. Die materiellen Bedürfnisse von Menschen sind endlich und lassen sich durchaus befriedigen. Was dann kommt, sind Ansehen, Macht und dergleichen."(...)
...schimmert nicht nur im letzten satz oben das grundsätzlich antisoziale menschenbild von rechts - das streben nach "ansehen und macht" wird als scheinbar anthropologische konstante suggeriert - durch, sondern ebenfalls werden kapitalistische mythen gehätschelt:
(...)"Viele sehen aber in der Krise ein Gerechtigkeitsproblem: Wenige haben einige Jahre sehr gut verdient, nun müssen alle Schulden aufnehmen.
Das ist auch ein Problem, obwohl die Zusammenhänge oft arg verkürzt dargestellt werden. Denn verloren haben ja zunächst einmal die Vermögensbesitzer, die zugleich in aller Regel weit überproportional die Steuerlasten zu stemmen haben."(...)
arg verkürzte zusammenhänge werden hier zuerst durch miegel geliefert - die vermögensbesitzer gehen nämlich in aller regel selbst bei verlusten - die nicht zuletzt durch ihre spielsucht bzw. die eigenartigen ausdrücke des zwangs zur profitakkumulation entstanden sind - nicht nur nicht am bettelstab, sondern wälzen diese verluste zunehmend erfolgreich auf die allgemeinheit ab. und das gejaule von den hohen steuern darf ruhig bei klüngeln wie der fdp u.ä. bleiben.
nichtsdestotrotz ist das ein interessantes interview, weil eine solche breitseite gegen den fetisch wachstum in einem konservativen "leitmedium" schlicht ungewöhnlich und möglicherweise ein zeichen dafür ist, wie die krise beginnt, die gesellschaftliche matrix in bewegung zu bringen. höchste zeit dafür ist´s ja allemal.
*
inzwischen wird anhand der entwicklung der ölpreise auch etwas sichtbarer, wie sich die verschiedenen teile der krisenkaskade selbst rückkoppeln und beeinflussen - hartnäckig von den meisten immer noch ignoriert, wage ich die prognose, dass der begriff peak oil uns in den nächsten monaten immer häufiger begegnen wird. und damit auch die ausweglose situation der heutigen kapitalistischen ökonomie unterstreichen wird. eine aktuelle pressemitteilung bringt es auf den punkt:
(...)"Die Zeit billigen Erdöls ist endgültig vorbei!
Der Ölpreis steigt und steigt und kaum jemand will etwas merken.
Die einmalige Talfahrt des letzten Jahres war noch eine Folge der Welt-Wirtschaftskrise, die ihre Ursachen in der Bankenkrise und im hohen Ölpreise hatte. Die Wirtschaftskrise hält nun immer noch an, die Ölnachfrage ist weiter auf niedrigem Niveau, aber der Ölpreis klettert innerhalb eines Monats sogar schon um 20 Dollar nach oben; seit Anfang des Jahres hat er sich fast verdoppelt. Das sind Preissteigerungen, wie wir sie nur vom extremen ersten Halbjahr 2008 kennen!
Der Ölpreis steht heute bei fast 70 Dollar pro Barrel, ein Wert, der vor drei Jahren noch als höchste Bedrohung der Weltwirtschaft betrachtet wurde.
Erneut werden als Ursache nur Spekulanten genannt, wobei wie immer übersehen wird, dass Spekulanten den Ölpreis nur dann nach oben treiben können, wenn Knappheit im Ölmarkt herrscht.
Jahrelang ist das Fördermaximum von Erdöl (Peak Oil) ignoriert worden. Noch immer unterliegen viele dem Irrglauben, dass die Welterdölproduktion ausgeweitet werden könnte. Eine Strategie „Weg vom Öl“ hätte schon vor Jahren begonnen werden müssen. Dass eine solche Strategie von der Bundesregierung nicht umgesetzt wird, zeigten auch die Verhandlungen um Opel.
Anstatt Opel konsequent umzukrempeln, so dass sie ihre Produktpalette ökologisch ausrichten müssen, setzt die Bundesregierung mit dem russischen Zulieferer Magna weiter darauf, CO2-Schleudern zu produzieren, die dem Klima schaden und auf dem Weltmarkt nicht mehr konkurrenzfähig sind, als wäre Erdöl ewig verfügbar."(...)
wer sich diese realität in all ihren konsequenzen deutlich macht, kann bei allem derzeitigen "aufschwungs"-gerede nicht mal mehr müde lächeln, aber sich vielleicht fragen über das ausmaß von wahrnehmungsstörungen bis hin zur realitätsverweigerung bei den handelnden "eliten", aber nicht nur bei denen, stellen. antwortversuche auf solche fragen finden sich einmal mehr beim ölschock-blog:
"Einer der Faktoren, die eine angemessene Reaktion auf die Krise der Industriegesellschaft so schwer machen, hat seine Ursache darin, wie tief diese Krise in unserem grundlegendsten Weltverständnis verwurzelt ist. Albert Einsteins berühmter Ausspruch, dass man Probleme niemals mit derselben Denkweise lösen kann, durch die sie entstanden sind, war nie zutreffender als heute. In besonderem Maße gilt dies für viele der derzeitigen Versuche, dem nahenden Ölfördermaximum zu begegnen, die auf derselben Art von Logik beruhen, die uns erst in unsere heutige Zwangslage gebracht hat, und deren „Lösungen“ bestens geeignet sind, unsere Lage noch wesentlich schlimmer zu machen, als sie ohnehin ist.
Aus den Dutzenden guter Beispiele dafür, die sich jeden Tag in den Nachrichten finden, muss man unbedingt den wirtschaftlichen Rückschlageffekt herausheben, der durch den Versuch der US-Regierung, die strauchelnde ölbasierte Wirtschaft des Landes durch Ethanol am Leben zu erhalten, verursacht wurde. Je mehr Mais und anderes Getreide aus der Lebensmittelversorgung in Autotanks umgelenkt werden, desto höher steigen die Preise für Verbrauchsgüter, desto stärker kommt es zu inflationären Kettenreaktionen über die gesamten wirtschaftliche Nahrungskette hinweg und desto wahrscheinlicher wird es mittelfristig zu tatsächlichen Nahrungsmittelknappheiten kommen. Vor mehr als zwanzig Jahren wies William Catton in seinem bahnbrechenden Werk Overshoot darauf hin, dass Menschen während des Niedergangs der Industriegesellschaft gezwungen sein würden, mit ihren eigenen Maschinen um Ressourcen zu konkurrieren. Seine Voraussage ist heute bereits Realität.(...)
Durch die Entdeckung und Ausbeutung der planetaren Ölvorkommen ist der Menschheit ein unerwartetes Geschenk an mehr oder weniger gratis verfügbarer Energie in fantastischem Umfang in den Schoß gefallen, und jetzt setzen wir alles daran, diesen Gewinn so schnell wie möglich zu verfeuern. Angesichts des drohenden Rückgangs der Ölversorgung geht es nun nicht mehr darum, irgendein anderes Geschenk ebenso schnell zu verfeuern oder eine andere Art der Energieversorgung für eine Zivilisation zu finden, deren Weiterbestehen unauflöslich an einen gargantuesken Energieverbrauch gekoppelt ist, sondern darum, unsere Erwartungen und unsere Technologie so drastisch zurückzufahren, dass beides zu dem wesentlich bescheideneren Energieangebot passt, das uns in Zukunft aus erneuerbaren Energiequellen zur Verfügung stehen wird."(...)
ich tendiere mittlerweile ebenfalls mehr und mehr zur position, dass die derzeitige weltwirtschaftskrise auch bereits die tatsache von peak oil widerspiegelt. und alle versuche des "mehr-desselben" und zurück zum bisherigen status quo machen die ganze situation von tag zu tag nur noch schlimmer. mit dieser haltung werden wir zwangsweise umwälzungen in dimensionen erleben, dass uns möglicherweise hören und sehen vergehen wird.
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letzteres wird aller wahrscheinlichkeit nach bereits kurz nach der wahl im september für große teile der hiesigen bevölkerung eintreffen, wenn man sich denn einmal anschaut, was bereits jetzt medial so an etlichen planungen sichtbar wird, wenn es daran geht, die große rechnung für all die banken"rettungen", neuverschuldungen und sonstigen geschenke an diverse kapitalisten zu präsentieren - aus dem katalog des heulens und zähneklapperns ragen für mich bisher deutlich hervor:
- die mehrwertsteuererhöhung: (...)"Um das Steuerloch zu stopfen, schlagen Forscher eine Erhöhung der Mehrwertsteuer vor. Man müsse die Bürger ehrlich auf das Kommende vorbereiten, sagen sie." das wörtchen "ehrlich" macht sich in solchen zusammenhängen immer gut, nicht wahr? und der folgenden sentenz werden wir gleich wieder begegnen: "Obwohl den öffentlichen Kassen bis 2013 fast 320 Milliarden Euro fehlen, sind Steuererhöhungen in der Politik derzeit ein Tabuthema."(...)
- die (erhöhte) praxisgebühr bei jedem (!) arztbesuch: klar, das gerangel und gezänk zwischen ärzteverbänden, krankenkassen und pharmaindustrie spielt hier eine rolle, aber ebenso die grundsätzlichen versuche, die medizinische versorgung ebenso zur ware zu machen wie alles andere. im hintergrund lässt sich dazu eine perfide form der selektion durch medizinische unterversorgung in den reihen des sog prekariats erahnen, aus elitärer sicht handelt es sich bei den betroffenen eh um zunehmend überflüssigere (und dazu potenziell störende) esser:
(...)"Hansen, Chef der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein, hatte angeregt, für jeden Arztbesuch eine Praxisgebühr von fünf bis zehn Euro zu verlangen, für einen Facharztbesuch ohne Überweisung bis zu 25 Euro. Hansen sagte der Rheinischen Post, den Versicherten fehle das Empfinden dafür, welche Kosten sie verursachten. "Die Hemmschwelle, ärztliche Leistungen in Anspruch zu nehmen, ist immer noch niedrig."(...)
und das echo auf dieses kostensenkende gedankengut? (...)"Der Vorstoß des Ärztefunktionärs Leonard Hansen, die Praxisgebühr drastisch zu erhöhen, stößt im Bundesgesundheitsministerium und beim Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) auf entschiedenen Widerspruch. Auch die SPD lehnte den Vorschlag umgehend ab. "Wir halten von solchen Vorschlägen nichts und werden sie auch nicht aufgreifen", sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Carola Reimann, der FR.(...) Der Sprecher des Gesundheitsministeriums, Klaus Vater, betonte, es werde weder höhere Zuzahlungen noch eine höhere Praxisgebühr geben. Dieser Beschluss stehe "felsenfest".(...)
so "felsenfest" wie die eh schon erbärmliche höhe des
- "hartz-IV"-regelsatzes? (...)"Die Zeiten in den Bundeshaushalten stehen auf Sturm. Nach Berechnungen der Kieler Wirtschaftsforscher wird sich die Anzahl der Hartz IV Betroffenen im Jahre 2010 um 1,5 Millionen Menschen erhöhen. Das würde bedeuteten, dass die Anzahl der Leistungsempfänger nach dem SGB II von derzeit 4,9 Millionen auf 6,4 Millionen Menschen sich erhöhen würde. Der Kieler IfW-Finanzexperte Alfred Boss berechnete, dass die Ausgaben für "Hartz IV" des Bundeshaushaltes und der kommunale Kassen von derzeit 37,7 Milliarden auf 44,6 Milliarden Euro ansteigen werden. Der Wirtschaftsforscher legte sogleich nach und forderte den Hartz IV Regelsatz entsprechend abzusenken. Für Boss wäre es "unverständlich", "Hartz IV-Kürzungen für alle Zeit auszuschließen". Wenn das Lohneinkommen durch die ausufernde Kurzarbeit sinke, müssten die Renten und der ALG II-Regelsatz "in gewissem Maß gekürzt" werden, so der IfW-Finanzforscher. Der Finanzexperte Rainer Kambeck schloss sich dieser Einschätzung an und sagte gegenüber der "WAZ": "Wenn die Bruttolöhne je Beschäftigten, wie es die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute prognostizieren, sinken, müssten Renten und Hartz-IV-Satz gekürzt werden."(...)
und bei diesem thema hören wir im gegensatz zu den beiden oben schon eine mischung aus wahlpropaganda und ehrlichen ansagen:
"Bislang halten sich Union und SPD bedeckt und versprechen sogar, die Renten und damit auch den Hartz IV Regelsatz per Gesetz nicht sinken zu lassen. Doch so mancher CDU Politiker mag diese Wahllüge nicht teilen. So sagte der Berliner sozialpolitische Sprecher der CDU Fraktion Gregor Hoffmann: Aufgrund des prognostizierten Anstiegs der Arbeitslosigkeit sei "bereits zum heutigen Zeitpunkt klar, daß der Status Quo der Leistungsangebote nicht beibehalten werden kann".(...)
vor den wahlen also: "man" hält sich "bedeckt", äussert sich nicht zu "tabuthemen", hält nichts von "solchen vorschlägen" und verweist auf "felsenfeste" beschlüsse. das alles lässt nur das allerschlimmste nach den wahlen befürchten. bis dahin versucht sich besonders die sog. politische klasse, noch schwer angeschlagen aufrecht zu halten. und dürfte es spätestens am wahlabend mit der sog. müntefering-maxime halten, wonach es "unfair" sei, die koalitionsparteien an ihrem wahlkampfversprechen zu messen (ein zitat aus dem "tagesspiegel" vom 29.08.2006)
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unfair dürften es auch die aufsichtratsmitglieder des insolventen autozulieferers "karmann" in osnabrück empfunden haben, als ihnen dieses widerfuhr:
(...)""Wir lernen Französisch" - Lektion I: Bereits am 7. Mai hatten Arbeiter des insolventen Automobilwerks Karmann in Osnabrück eine Versammlung des Aufsichtsrates (also auch die Eigentümer) eingesperrt. Die Aktion war spontan. Etwa 400 Arbeiter sollen sich beteiligt haben. Die Aktion war mit einer Arbeitsniederlegung verbunden. Das Zufahrtstor zur Eigentümerversammlung wurde dabei mit Kabelbindern verriegelt. Es kam zu einem Polizeieinsatz. Der Polizeibericht ist online nicht mehr einsehbar.(...)
Hintergrund des Protestes sind die Massenentlassungen beim Osnabrücker Autozulierer Karmann und die von den Gesellschaftern betriebene vorsätzliche Insolvenz um ihre Profite in der Krise zu sichern.
Fast 1900 Arbeiter sind von der Entlassungswelle betroffen, insgesamt sind es über 3000 die durch die Insolvenz und Entlassungen ihren Arbeitsplatz bedroht sehen. Vielen droht Hartz IV."(...)
schweigen im (medialen) walde.
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ähnlich wie bei den folgenden szenen aus spanien:
denn immer dann, wenn sich solche szenen nicht den üblichen "jugendlichen autonomen krawallmachern und randalierern" unterschieben lassen, bricht eine beredte schweigsamkeit aus - man möchte die herde hierzulande ja nicht auf dumme gedanken kommen lassen. zu den hintergründen der riots in vigo schreibt das labournet:
"Galizien ist eine Region, deren Menschen schon lange daran gewöhnt sind, dass die kapitalistische Marktwirtschaft ihnen keine Perspektiven mehr bieten kann: die Werften sind das naheliegendste Beispiel. In der aktuellen Metalltarifrunde hatten die Unternehmer nur ein Angebot: Keinen neuen Tarifvertrag. Löhne also einfrieren, Arbeitszeiten unbestimmt lassen, so lautet das konkret - im übrigen das weltweit bekannte Kürzungspaket. Die Streikbewegung begann Anfang Mai in den kleineren und mittleren Metallbetrieben - die großen, wie etwa Citroen oder die Werften, haben eigene Tarifverträge. Dem begegneten die Arbeiter mit der Entsendung von Massendelegationen zu den Werkstoren, um Solidaritätsaktionen den Weg zu bahnen, was zunächst bei den Werften schneller passierte, im Verlauf der Tage kam es aber auch bei Citroen zu Aktionen. Der Isolierung in kleineren Betrieben - und im Angesicht der faktischen Nachrichtensperre der Kommerzmedien - begegneten die Belegschaften mit öffentlich zugänglichen Betriebsversammlungen auf Straßen und Plätzen der Stadt, die die ganze Zeit seit Beginn der Auseinandersetzung 10.000 und mehr TeilnehmerInnen hatten. Die offizielle gewerkschaftliche Taktik der drei großen beteiligten Gewerkschaften (Arbeiterkomissionen, UGT und die regionale CIG) liess sich nicht wirklich durchhalten. Seit dem 8. Mai - als Proteste am Bahnhof mit heftigen Repressionsversuchen zu kämpfen hatten - kam es immer wieder zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Der offizielle Anlaß war die Tatsache, dass die Strassenversammlungen immer auch Verkehrsblockaden bedeuteten. Aber selbst eine kurze Nachrichtenschau aus Spanien zeigt in diesen Tagen, dass quer durchs Land Protesten und Widerstandsaktionen nur noch mit Polizeigewalt begegnet wird, egal wie der konkrete Anlaß jeweils genannt wird. Anfang Juni haben sich nun die Auseinandersetzungen verschärft, weil die Belegschaften einerseits dazu übergingen, die Betriebe zu blockieren und andererseits der Polizeirepression Widerstand zu leisten - was dann natürlich auch die Medienwirtschaft mobilisierte."(...)
solche und viele andere in vergangenen news dokumentierte berichte machen eines ganz deutlich: die sozialen verwerfungen schreiten in vielen ländern in einem tempo und mit ausmassen fort, von dem sich die meisten menschen hierzulande immer noch keinen begriff machen.
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der seit monaten drohende bankrott des us-bundesstaates kalifornien war in vergangenen news immer wieder thema (z.b. meet the borderline states); jetzt ist aber offensichtlich endgültig ende im gelände:
(...)"Unser Geldbeutel ist leer, unsere Bank ist geschlossen, unser Kredit ist aufgebraucht."
Tatsächlich steht der einst so wohlhabende US-Bundesstaat vor der Pleite. Das Haushaltsdefizit beträgt nicht weniger als 24,3 Milliarden Dollar. Wenn Kaliforniens Parlament bis zur Mitte des Monats keinen Sparhaushalt verabschiedet, dann müssen die Behörden des Bundesstaates nach Berechnungen des kalifornischen Finanzministers spätestens am 29. Juli ihre Zahlungen einstellen."(...)
auch die absehbaren folgen hatte ich schon früher kommentiert, inzwischen sind die dimensionen noch sichtbarer:
(...)"Die Sozialhilfe für eine halbe Million Familien soll ersatzlos gestrichen werden. 38.000 Strafgefangene können auf ihre vorzeitige Entlassung hoffen. 220 staatliche Parks sollen schließen. Die CalGrants - eine Art Bafög - würden auslaufen. Den Schulen sollen 5,2 Milliarden Dollar gestrichen werden. In Los Angeles zum Beispiel wurden vorsorglich schon 1000 Lehrer gefeuert und alle Aktivitäten während der mehr als zwei Monate währenden Sommerferien gestrichen: 200.000 Kinder stehen dort nun auf der Straße. Fast alle Sparmaßnahmen gingen zu Lasten ärmerer Kalifornier."(...)
und letzteres dürfte bei der globalen "krisenbewältigung" bisher die allgemeine regel sein. wenn nicht endlich... aber auch das thema hatten wir schon häufiger. jedenfalls darf der terminator dann von sich behaupten, seinen namen zu recht zu tragen.
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sehr interessante infos zur historie von "general motors":
(...)"In dem knappen Jahrhundert der GM-Unternehmensgeschichte konnte man „GM“ auch mit „General Money“ übersetzen. Der Konzern machte Profite, wo und wie irgend möglich. Charles Edward Wilson war in den 1940er Jahren Vorsitzender des General-Motors-Verwaltungsrats und der Leiter der US-Heeresverwaltung im Zweiten Weltkrieg. Sein legendärer Spruch lautete: ″Was gut für General Motors ist, ist auch gut für die USA″.
Tatsächlich verdiente GM im Zweiten Weltkrieg auf beiden Seiten: Als Hersteller von Rüstungsgütern und Jeeps für die US-Armee. Und als Lieferant für die Nazi-Armee. Die GM-Tochter Opel in Deutschland mit Werken in Rüsselsheim und Brandenburg lieferte – wie die Ford-Werke in Köln und bei Berlin – den Nazis ohne Zwang und unter einem von GM in Detroit bestimmten Management kriegswichtiges Material. Unter Anspielung auf die Debatte über die Rolle der Schweiz bei der NS-Unterstützung schrieb der US-Historiker Bradford C. Snell: „Die Nazis hätten ohne Hilfe der Schweiz in Polen und Russland einmarschieren können. Ohne General Motors wäre das nicht gegangen.“
Die Nazi-Wehrmacht bezog 85 Prozent ihrer Militär-Lkw von Ford und GM. In der Studie von B.C. Snell heißt es: “Von 1939 bis 1945 produzierte die GM-Tochter in Rüsselsheim 50 Prozent der Antriebssysteme für die JU-88 ... den wichtigsten Bomber der Luftwaffe. Das Rüsselheimer Werk produzierte auch zehn Prozent der Antriebssysteme für die Me-262, den ersten Kampfbomber mit Düsenantrieb (Strahltriebwerk), das wohl wichtigste Kampfflugzeug der Nazi-Armee“. Die Studie trägt den Stempel des US-Senats und stammt vom 26. Februar 1974 („American Ground Transport“).
Nicht nur – wie gelegentlich berichtet - Henry Ford, auch der Vize-Chef von GM, James D. Mooney, erhielten Ende der dreißiger Jahre für ihre Verdienste um die NS-Wirtschaft den höchsten Nazi-Orden, der Ausländern gegeben werden konnte: das „Verdienstkreuz des Ordens vom Deutschen Adler Erste Stufe“.
eine art us-pendant zu krupp also, ein konzern, der im ersten weltkrieg doppelt kassierte. ich frage mich, wie bekannt diese geschichte in den usa wohl sein mag. denn dann würden sich die aktuell betroffenen vielleicht ein paar grundsätzliche gedanken mehr zu ihrer situation machen:
(...)"Im Zuge der Roßkur sollen weltweit an die 35000 Arbeitsplätze verschwinden gehen, übrig blieben weniger als 200000. Laut New York Times müssen vor allem gewerkschaftlich Organisierte gehen. Mehr als 20000 Mitglieder der UAW könnten sich demnach bald auf der Straße wiederfinden, was bei einem »mit der Gewerkschaftsbewegung verbündeten demokratischen Präsidenten« nicht realisierbar wäre, so das Ostküstenblatt. Zudem muß die Gewerkschaft die Hälfte ihres Krankenversicherungsfonds, ursprünglich 20 Milliarden US-Dollar wert, gegen Aktien tauschen. Außerdem gebe es Überlegungen, »zwölf bis 20 Fabriken« zu schließen. Das Händlernetz soll massiv ausgedünnt werden, nahezu 40 Prozent aller 6000 GM-Autohäuser könnten betroffen sein. Schätzungen der Agentur MarketWatch zufolge würden an die 250000 Menschen aufgrund der Insolvenzen von GM und Chrysler ihre Arbeit verlieren."(...)
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hatte ich in einer der vergangenen news noch die (globale) mafia als eine der krisengewinner bezeichnet, so muss ich das offensichtlich hinsichtlich der japanischen niederlassung der ehrenwerten gesellschaft korrigieren:
(...)"Jahrzehntelang waren Drogen, Glücksspiel, Schutzgelderpressung und Prostitution auch in Japan die Haupteinnahmequellen der organisierten Kriminalität. Doch nun werfen die Yakuza erstmals seit ihrem Bestehen hunderte Mitglieder hinaus, weil diese den geforderten Beitrag an ihr jeweiliges Kartell nicht zahlen können. Der Grund dafür scheint zunächst absurd: Es ist die Wirtschaftskrise. Wie kommt es dazu?
Wie die Camorra in Neapel oder die 'Ndrangheta in Kalabrien erlebten die Gruppen der japanischen Yakuza nach dem Zweiten Weltkrieg einen stetigen Aufschwung. Misha Glenny, britischer Journalist und Buchautor, beschäftigt sich seit Jahren mit dem Phänomen. Er bescheinigt den genannten Gruppen sogar eine wichtige Rolle im Kampf gegen den Kommunismus, den die USA unterstützt hätten.(...)
Sowohl die Yakuza in Japan als auch die Mafia in Italien sind in ihren Strukturen traditionalistisch geprägt. Plötzlich bekamen sie Konkurrenz in Gestalt von russischen, bulgarischen und anderen Mafiosi, die ihre Mitglieder aus arbeitslos gewordenen Angehörigen des Militärs und des Sicherheitsapparats rekrutierten. Diesen neuen Organisationen war nicht mehr die Loyalität gegenüber der „Familie“ am wichtigsten, sondern der Profit. So schnell und so viel wie möglich, berichtet Misha Glenny. Deshalb reagierten die Yakuza mit einer Abkehr von den Idealen der Samurai – Mut, Opferbereitschaft und Loyalität –, auf die sie sich traditionell berufen, und orientierten sich an den Gesetzen des Marktes."(...)
also eigentlich ein terrain, in dem die ureigendsten "tugenden" aller mafiösen organisationen zur geltung kommen. müsste nicht gerade ihnen dieses milieu besonders zusagen?
"Die Gangster konzentrierten sich daher statt auf Glücksspiel und Drogen vermehrt auf legale Geschäfte wie Aktien und Immobilien. Sie gingen auch mit eigenen Unternehmen an die Börse. Damit scheffelten die Yakuza bis vor eineinhalb Jahren Milliarden. Dem japanischen Yakuza-Experten Tomohiko Suzuki zufolge haben die einzelnen Yakuza-Gruppierungen heute rund 83.000 Mitglieder und besitzen etwa 50 Unternehmen, die an den Börsen in Tokio und New York notiert sind.
Nun trifft sie die Krise genauso wie „klassische“ Unternehmer und Anleger. Die Nachrichtenagentur AFP berichtet von alten Kämpfern, die sich nach dem Yakuza-Ethos von früher sehnen: „Die heutige Geldversessenheit der japanischen Mafia ist falsch.“
ein satz zum einrahmen und an die an die wand hängen, wie ich finde - die mafia beschwert sich über mafiöses treiben, und das wirft durchaus ein grelles, wenn auch sicher unfreiwilliges licht über die grundstruktur des globalen "freien marktes" als kernelement des kapitalismus. und ebenso sagt es einiges über seine verteidiger aus.
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in aller kürze - das krisentelegramm + osteuropa ist eine besondere krisenregion, darin das baltikum nochmal besonders gebeutelt - und jetzt verdichten sich die anzeichen dafür, dass lettland bald als erstes den finanziellen löffel abgibt: "Die lettische Regierung ist mit dem Versuch, Staatsanleihen an Investoren zu verkaufen, gescheitert. Das nährte Spekulationen an den Finanzmärkten, das einst boomende Land im Baltikum müsse seine Währung bald abwerten." eine solche fehlgeschlagene auktion von staatsanleihen darf als alarmzeichen allerersten ranges betrachtet werden + griechenland, die chronik der laufenden anschläge... "Ein Sprengstoffanschlag wurde gegen 3.00 Uhr in der Nacht von Donnerstag auf Freitag gegen das Finanzamt des Athener Vorortes Psychiko an der Kifissias Straße 256 verübt. Durch die Explosion entstanden leichte Sachschäden an der Fassade des Gebäudes. Verletzt wurde niemand." ...wird fortgeführt: "Unbekannte Täter haben in der Nacht mehrere Brandflaschen auf den Eingang einer Polizeistation der Athener Vorstadt Melissia geschleudert. Fast zeitgleich zündeten Unbekannte mehrere Gasflaschen vor drei Bankfilialen in der griechischen Hauptstadt. Dabei entstanden nach Angaben der Feuerwehr erhebliche Schäden." + währenddessen werden aus den usa über 33 millionen bezieher von lebensmittelkarten vermeldet. das sind dimensionen, die sprachlos machen + ganz soweit sind wir hierzulande (noch) nicht, auch wenn sich inzwischen die summe der freigesetzten von meldung... "Die Wadan-Werften in Wismar und Rostock sind zahlungsunfähig. Seit einem Jahr ist das Unternehmen mehrheitlich in russischer Hand, jetzt hat es einen Insolvenzantrag gestellt. Tausende Arbeiter sind betroffen."...zu meldung mehr erahnen lässt: "Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat den Güterverkehr auf der Schiene im ersten Quartal 2009 kräftig nach unten gezogen. Von Januar bis März wurden im deutschen Schienennetz 74,7 Millionen Tonnen Güter transportiert und damit 21,2 Prozent weniger als vor einem Jahr." haben all die schwätzer vom baldigen aufschwung womöglich nur die kommenden erwerbslosenzahlen gemeint? + die bilden heute auch das allerletzte, genauer gesagt die tricks, mit denen die offiziellen zahlen generiert werden. die lassen sich komprimiert in diesem video betrachten. und wer da meint "alles nix neues", sollte sich nach dem grad seiner bzw. ihrer abstumpfung fragen +
monoma - 5. Jun, 16:07
