notiz: zum möglichen neuen "bundesinnenminister"...
...gab es vor ein paar wochen meldungen wie diese zu lesen:
(...)"Nach Einschätzung des Magazins wird mit der Personalrochade auch ein Wechsel von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble als EU-Kommissar nach Brüssel wahrscheinlicher, der ebenfalls als Chef der Adenauer-Stiftung im Gespräch gewesen sei. Als Nachfolger des Innenministers stünde Kanzleramtschef Thomas de Maizière bereit."(...)
das hatte ich damals so am rande registriert, ebenfalls die erinnerung, dass mir dieser name doch schon in einigen zusammenhängen über den weg gelaufen ist, die hier thema waren - also vermutlich nichts positives. das veranlasste mich nun zu einer kleinen recherche, und ich kann nur sagen: wenn sich das nach der wahl so einstellen sollte, ist das ein schritt vom regen in die traufe. erinnern Sie sich noch an den "sachsensumpf"?
(...)"Laut SPD-Fraktionsvize und PKK-Mitglied Stefan Brangs besteht der «dringende Verdacht», dass de Maizière als (sächsischer) Innenminister «offenen Rechtsbruch im Umgang mit Verfassungsschutzerkenntnissen begangen» habe. Es trete immer mehr zutage, dass er es unterlassen habe, die PKK über rechtsstaatlich bedeutsame Vorgänge organisierter Kriminalität in Sachsen zu unterrichten, obgleich er dazu verpflichtet gewesen sei. Merkel müsse deshalb Konsequenzen ziehen und ihm «umgehend die Koordinierungsaufgabe für die Geheimdienste entziehen».(...)
das ist damals hübsch untergegangen, aber der name de maiziere ist in diesem kontext öfter aufgetaucht, wenn ich mich recht erinnere. dazu kam dann eine meldung bei german-foreign-policy.com, inzwischen leider nur noch von abonnenten einsehbar - aber der entscheidende absatz ist dieser:
"In einem "Handlungskatalog" für das deutsche Bundeskanzleramt sagen die Autoren aus Bundeswehr und Wirtschaft eine "drohende bewaffnete Auseinandersetzung" mit Russland und China voraus. Ursache seien kommende Energieengpässe, die zu schweren Verwerfungen innerhalb der EU und in der Bundesrepublik sowie zu einer "bisher einmalige(n) Staatskrise" mit "gewalttätigen Ausschreitungen und Demonstrationen" führen könnten. Zu befürchten sei, dass es einer "breit organisierten Bürgerinitiative" zukünftig gelingt, die Berliner Energiepolitik "auszuhebeln". Auftraggeber des "Handlungskatalogs" mit politischen Empfehlungen für die Bundesregierung ist der Kanzleramtsminister de Maizière. Er ist Beauftragter der Bundesregierung für die Nachrichtendienste. Die "Auftragsarbeit im hochaktuellen Umfeld" entstand zwischen Januar und Juni 2008 an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) und widmet sich auch den Gefahren "von innen", berichtet ein Teilnehmer. Zuarbeit sei von "hochklassigen" Spezialisten geleistet worden, die den "letzten Schritt zur Volljährigkeit Deutschlands" anmahnen - Deutschlands globale Kriegsfähigkeit."(...)
ich würde sagen, er bringt wirklich alle qualifikationen für einen schäublenachfolger mit...
(...)"Nach Einschätzung des Magazins wird mit der Personalrochade auch ein Wechsel von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble als EU-Kommissar nach Brüssel wahrscheinlicher, der ebenfalls als Chef der Adenauer-Stiftung im Gespräch gewesen sei. Als Nachfolger des Innenministers stünde Kanzleramtschef Thomas de Maizière bereit."(...)
das hatte ich damals so am rande registriert, ebenfalls die erinnerung, dass mir dieser name doch schon in einigen zusammenhängen über den weg gelaufen ist, die hier thema waren - also vermutlich nichts positives. das veranlasste mich nun zu einer kleinen recherche, und ich kann nur sagen: wenn sich das nach der wahl so einstellen sollte, ist das ein schritt vom regen in die traufe. erinnern Sie sich noch an den "sachsensumpf"?
(...)"Laut SPD-Fraktionsvize und PKK-Mitglied Stefan Brangs besteht der «dringende Verdacht», dass de Maizière als (sächsischer) Innenminister «offenen Rechtsbruch im Umgang mit Verfassungsschutzerkenntnissen begangen» habe. Es trete immer mehr zutage, dass er es unterlassen habe, die PKK über rechtsstaatlich bedeutsame Vorgänge organisierter Kriminalität in Sachsen zu unterrichten, obgleich er dazu verpflichtet gewesen sei. Merkel müsse deshalb Konsequenzen ziehen und ihm «umgehend die Koordinierungsaufgabe für die Geheimdienste entziehen».(...)
das ist damals hübsch untergegangen, aber der name de maiziere ist in diesem kontext öfter aufgetaucht, wenn ich mich recht erinnere. dazu kam dann eine meldung bei german-foreign-policy.com, inzwischen leider nur noch von abonnenten einsehbar - aber der entscheidende absatz ist dieser:
"In einem "Handlungskatalog" für das deutsche Bundeskanzleramt sagen die Autoren aus Bundeswehr und Wirtschaft eine "drohende bewaffnete Auseinandersetzung" mit Russland und China voraus. Ursache seien kommende Energieengpässe, die zu schweren Verwerfungen innerhalb der EU und in der Bundesrepublik sowie zu einer "bisher einmalige(n) Staatskrise" mit "gewalttätigen Ausschreitungen und Demonstrationen" führen könnten. Zu befürchten sei, dass es einer "breit organisierten Bürgerinitiative" zukünftig gelingt, die Berliner Energiepolitik "auszuhebeln". Auftraggeber des "Handlungskatalogs" mit politischen Empfehlungen für die Bundesregierung ist der Kanzleramtsminister de Maizière. Er ist Beauftragter der Bundesregierung für die Nachrichtendienste. Die "Auftragsarbeit im hochaktuellen Umfeld" entstand zwischen Januar und Juni 2008 an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) und widmet sich auch den Gefahren "von innen", berichtet ein Teilnehmer. Zuarbeit sei von "hochklassigen" Spezialisten geleistet worden, die den "letzten Schritt zur Volljährigkeit Deutschlands" anmahnen - Deutschlands globale Kriegsfähigkeit."(...)
ich würde sagen, er bringt wirklich alle qualifikationen für einen schäublenachfolger mit...
monoma - 25. Jul, 16:53
