notiz: berlusconi goes carl schmitt ? vaffanculo! [update]

(...) "Wer die Position des Premiers bestreite, urteile gegen das Volk, behauptete Bossi. Berlusconis Anwälte, die beide auch für seine Partei im Parlament sitzen, hatten vor dem höchsten Gericht ähnlich argumentiert. Berlusconis Regierung sei der Wille des Volkes – darüber dürfe sich kein Richter erheben. Der Regierungschef könne vor Gericht nicht wie jeder andere Bürger behandelt werden." (...)

(
aus der "zeit")

"Berlusconis Anwälte hatten argumentiert, der Premier sei ein"primus super pares", also "Erster über Gleichen".

(aus der
süddeutschen zeitung)

"Der Führer schützt das Recht vor dem schlimmsten Mißbrauch, wenn er im Augenblick der Gefahr kraft seines Führertums als oberster Gerichtsherr unmittelbar Recht schafft . . . Der wahre Führer ist immer auch Richter. Aus dem Führertum fließt das Richtertum . . . In Wahrheit war die Tat des Führers echte Gerichtsbarkeit. Sie untersteht nicht der Justiz, sondern war selbst echte Gerichtsbarkeit . . . Das Richtertum des Führers entspringt derselben Rechtsquelle, der alles Recht jeden Volkes entspringt . . . Alles Recht stammt aus dem Lebensrecht des Volkes."

(carl schmitt 1934)


soviel zu einem
quasi-mafioso und möchtegern-duce - und vor allem auch zu den restlichen eu-staaten, von deren regierungen offensichtlich keine mit der ehrenwerten gesellschaft dieses mannes probleme hat. vaffanculo!

*

edit am 10.10.: das ist tatsächlich ein
klinischer fall:

(...) "Zwei Tage nachdem das Verfassungsgericht seine Immunität aufgehoben hat, sagte er: "Ich bin der beste Premier aller Zeiten." Zu den Erwägungen in seiner Partei Popolo della Libertà (Volk der Freiheit) und bei seinem nationalistischen Koalitionspartner Lega Nord, die Bevölkerung zu Demonstrationen für Berlusconi aufzurufen, sagte er, das sei nicht nötig. "Wir sind an der Regierung, wir haben die Zustimmung der Bevölkerung. Es ist klar, dass wir in der Mehrheit sind, und wir werden fünf Jahre lang regieren." (...)

"Ich bin der am meisten Verfolgte der Geschichte, sagte er, "angesichts dessen, dass ich immer freigesprochen worden bin." Es habe 109 Verfahren gegen ihn gegeben, mehr als 2500 Anhörungen, mehr als 530 Durchsuchungen, erklärte Berlusconi weiter. "Ich musste mehr als 200 Millionen Euro ausgeben, um Anwälte zu bezahlen", klagte er." (...)


was hatte ich unten in einem kommentar geschrieben? "paranoider querulatorischer narzissmus". das problem ist dabei wie üblich, dass solche leute wie der "BePreMaz" wie auch in früheren unseligen zeiten regelmässig "nur" tendenzen zu bündeln scheinen, die in größeren teilen der bevölkerung in den tiefenstrukturen der individuen vorhanden sind - unter dem aspekt dient berlusconi primär als projektionsfläche, nützt das allerdings auch - wie ebenfalls üblich -skrupellos aus. es gibt übrigens einen recht interessanten clip seiner partei aus dem wahlkampf 2008:



und genau so sieht eine der faschismus-versionen dieser jahre aus: junge, lohnarbeitende, "ethnisch" homogene, leistungswillige (man beachte die szene aus dem fitnessstudio ziemlich am ende) leute finden sich unter der fuchtel eines gottähnlichen "führers" in einem halluzinierten "kollektiv" unter ausblendung sämtlicher realen klassen- und interessensgegensätze zusammen, um den "italienischen traum" ( was das sein soll, wollen Sie und ich womöglich gar nicht genau wissen... aber btw erinnert mich das auch an eine personalisierte variante des "du bist deutschland"-mülls von vor ein paar jahren hierzulande) in die realität umzusetzen (laut einem kommentar im netz spielt die schlußszene mit der jubelnden masse vor einem gebäude aus der mussolinizeit - wenn das jemand bestätigen kann, wäre das noch das i-tüpfelchen auf einem bild, welches in seiner widerwärtigkeit zumindest bei mir immer neue stadien des abscheus auslöst.) italien hat offensichtlich nicht nur ganz ernsthafte probleme, es droht bei weiterem ungehinderten regime dieses mussolininachfolgers auch zu einem problem für andere zu werden, und dies nicht nur für die bedauernswerten flüchtlinge, die gewollt oder zufällig in italien anlanden. nein, die gefahr liegt eher in der impliziten vorbildfunktion, die dieser typ und sein verhalten auch für "eliten" in anderen ländern haben könnte. von der potenziellen bürgerkriegsgefahr in italien selbst (doch, die sehe ich als latenz tatsächlich) mal ganz abgesehen.
errorking - 8. Okt, 10:06

bin leider nicht so informiert

aber was war denn in der zwischenzeit, die jahre letztens , wo belusconi einmal nicht premier war. da hätt es doch dann nach bossis auffassung eine möglichkeit geben müssen....

und noch eins: bin der überzeugung, dass ein herr bush, blair etc. weitaus mehr dreck (nicht nur politisch auch privat)am stecken haben- die werden aber nicht angeklagt???? da gäbe es doch 1000e möglichkeiten- aber anscheinend ist die staatsanwaltschaft in den andren ländern genauso unter der fuchtel der innenminister. was soll eine unabhängigkeit der gerichte, wenn die richter aus parteipolitischen lagern gewählt werden und die staatsanwälte vor jeder anklage mit dem sekretär des ministers essen gehen müssen?

monoma - 8. Okt, 10:29

deine erste frage verstehe ich nicht so richtig - möglichkeit für was?

und klar, berlusconi steht mit seinem gehabe keinesfalls alleine dar (nebenbei: wenn sich jemand aus der "einfachen bevölkerung", ohne macht, geld und einfluss so verhalten würde, würde der betreffende allerschnellstens unter hübschen bezeichnungen wie "paranoider querulatorischer narzissmus" o.ä. in der nächsten psychiatrie landen...) - aber italienspezifisch ist die notorische ausnutzung eigener machtpositionen in einem geflecht aus korruption und stillschweigend akzeptierten mafiösen strukturen dann doch etwas, was es in dieser relativ offenen form anderswo (noch) nicht gibt - betonung auf "offenen"!

und ich halte die strukturen der justiz sowie deren funktionen in den westlichen gesellschaften eh für inhaltlich und formal problematisch - auch, wenn sie wie jetzt in form eines verfassungsgerichtes als allerletzte notbremse fungiert (und derart dann bei manchen wider besseres wissen doch wieder den glauben an so etwas wie "rechtsstaatlichkeit" zu erzeugen vernag).

aber mit der viel umtösten "unabhängigkeit" ist es eben tatsächlich nicht so weit her, und der anklang an schmitt, der wie dargestellt für mich nicht mehr nur unterschwellig vorhanden ist, macht eben auch deutlich, dass diese art von juristischem "recht" letztlich definitionssache ist - abhängig von machtverhältnissen.
errorking - 8. Okt, 12:36

z. b. 2006-.08 war er nicht premier und daher nicht "göttlich immun"

aus wikipedia....
Gerichtsverfahren Berlusconi
Dieser Artikel oder Abschnitt ist nicht hinreichend mit Belegen (bspw. Einzelnachweisen) ausgestattet. Die fraglichen Angaben werden daher möglicherweise demnächst gelöscht. Hilf der Wikipedia, indem du die Angaben recherchierst und gute Belege einfügst. Bitte entferne zuletzt diese Warnmarkierung.


In Italien wurde Berlusconi bereits mehrmals vor Gericht angeklagt, meistens wegen des Vorwurfs der Korruption oder Bilanzfälschung und in Bezug auf Ereignisse vor seinem Eintritt in die Politik 1993.

Berlusconi selbst sieht sich wegen der zahlreichen Anklagen als zu Unrecht von der Justiz verfolgt. Mehrmals beschuldigte er Staatsanwälte und Richter, voreingenommen zu sein und behauptete, die italienische Justiz arbeite mit der Linken Hand in Hand, um ihn zu stürzen, oder sei sogar von Kommunisten unterwandert („Rote Roben“).

Verurteilungen mit anschließender Amnestie [Bearbeiten]
Meineid im Fall Propaganda Due: Berlusconis Name wird auf der Mitgliederliste der illegitimen Freimaurerloge Propaganda Due (P2) gefunden, seine Mitgliedsnummer ist 1816, sein Rang der eines apprendista muratore, also eines Maurerlehrlings. Berlusconi hatte zuvor eine Mitgliedschaft abgestritten.
Bilanzfälschung im Fall Villa di Macherio: Es geht um den Kauf von Grundstücken rund um eine von Berlusconis Villen.
Freisprüche wegen Verjährung [Bearbeiten]
Drei Schmiergeldzahlungen an die Finanzpolizei: Das Delikt verjährt deswegen, weil das Berufungsgericht „mildernde Umstände“ attestiert.
Bilanzfälschung im Fall Lentini: Beim Kauf eines Fußballspielers wurde mehr Geld gezahlt als offiziell angegeben.
Richterbestechung im Fall Lodo Mondadori: Das Berufungsgericht stuft den Fall als „einfache Korruption“ und nicht als „Korruption in Gerichtsverfahren“ ein, deswegen ist der Fall verjährt.
Richterbestechung im Fall Sme-Ariosto 1: Es geht um den Kauf und Verkauf des staatlichen Lebensmittelkonzerns Sme.
Schmiergeldzahlung an den ehemaligen Ministerpräsidenten Bettino Craxi
Freisprüche aus Mangel an Beweisen [Bearbeiten]
Schmiergeldzahlung an die Finanzpolizei
Bilanzfälschung beim Kauf des Unternehmens Medusa Cinematografica
Richterbestechung im Fall Sme-Ariosto 1
Bilanzfälschung im Fall Sme-Ariosto 2
Anklagen, die inzwischen keinen Tatbestand mehr darstellen [Bearbeiten]
Bilanzfälschung im Fall All Iberian: Ein von der Regierung Berlusconi II erlassenes Gesetz beendete den Prozess.
Freisprüche [Bearbeiten]
Illegale Aneignung, Steuerbetrug und Bilanzfälschung im Fall Villa Macherio: Es geht um den Kauf von Grundstücken rund um eine von Berlusconis Villen.
Richterbestechung im Fall Sme-Ariosto 1
Archivierte Untersuchungen [Bearbeiten]
Drogenhandel: Die Finanzpolizei hörte eine Zeit lang die Telefonleitungen Berlusconis ab, ohne irgendetwas Verdächtiges in Erfahrung zu bringen.
Preisabsprachen RAI-Fininvest: Berlusconi wurde angeklagt, als Ministerpräsident Preisabsprachen bei der Fernsehwerbung zwischen der staatlichen Anstalt RAI und seinem Konzern Fininvest vorangetrieben zu haben.
Schmiergeldzahlung an Beamte im Finanzministerium: Berlusconi soll Schmiergelder gezahlt haben, um eine Steuersenkung auf Bezahlfernsehen zu erreichen und Rückzahlungen zu erhalten.
Mafia-Anschläge ’92–’94: Berlusconi wird verdächtigt, Auftraggeber mehrerer Attentate zwischen 1992 und 1994 gewesen zu sein. Die Untersuchungen stützen sich dabei auf mehrere Aussagen von festgenommenen oder übergelaufenen Mafiosi.
Verdacht auf äußere Mitwirkung an einer mafiaartigen Vereinigung und Geldwäsche in Palermo
Bilanzfälschung der Fininvest von 1988 bis 1992
Bilanzfälschung der konsolidierten Fininvest
Laufende Verfahren [Bearbeiten]
Missachtung des Anti-Trust-Gesetzes in Spanien und Steuerbetrug durch das Berlusconi-Unternehmen Telecinco: Das Verfahren wird aufgeschoben, um die Beziehungen zwischen Italien und Spanien nicht zu belasten.
Schmiergeldzahlungen an David Mills. Ein Gesetzesentwurf soll die Verhandlungen für ein Jahr aussetzen, so dass der Fall verjährt wäre.[41]
TV-Rechte, Bilanzfälschung, Steuerbetrug, Veruntreuung
monoma - 8. Okt, 12:47

@errorking

ja, verjährungen, einstellungen... - könnte es nicht sein, dass er die immunität eigentlich gar nicht braucht, weil er bzw. die herrscharen seiner anwälte bisher alles abbügeln konnte, was auf diesem feld wirklich hätte ärger machen können?

andererseits ist eine pauschale immunität aufgrund der position natürlich die bequemste lösung - und innerhalb dieser immunität lassen sich ja dann u.u. auch gewisse gesetze "kreativ" umformen... vielleicht ist es der ärger darüber, dass er bei diesem vorhaben noch nicht so weit wie gewünscht gekommen ist, um nach seiner amtszeit die immunität wieder großzügig abstreifen zu können, der ihn gerade so poltern lässt?

(aber in welchem kontext du ganz oben da bossi anführst, ist mir immer noch unklar ;-)
errorking - 8. Okt, 13:37

du hast vorher die zeit zitiert....behauptete bossi....hab ich was falsch verstanden? egal. das sympathischste an berlusconi sind aber eigentlich noch seine weibergeschichten, war auch bei kennedy und clinton so...vielleicht haben ihnen das auch die spindoktoren geraten.
Wednesday - 8. Okt, 20:26

> das sympathischste an berlusconi sind aber eigentlich noch seine weibergeschichten,
> war auch bei kennedy und clinton so

Sympathisch finde ich die "Weibergeschichten" nicht, sie scheinen eher symptomatisch zu sein - im Sinne von wahnhaft und beziehungsgestört.

Ciao
Wednesday
errorking - 9. Okt, 22:58

wenn rumsfeld und bush

mehr herumgeturtelt hätten, wäre für den einen oder anderen kriegsbefehl wahrscheinlich keine zeit mehr geblieben.
spass beiseite...ich hab alles ernst gemeint....denn erstens ist es spätestens seit sigmund klar, dass aggression aus verhidnerter sexualität entsteht.
zweitens hab ich gesagt: das sympathischste ...ist noch...mit der meinung, dass dies nicht sympathisch (ein bisserl amüsant vielleicht) ist, sonder eine lapalie gegen die politisch mörderischen entscheidungen(im wahrsten sinne des wortes).
meine kritik richtete sich also polemisch an ALLE medien, die den techtelmechteln noch mehr platz einräumen als den katastrophenentscheidungen (oder kannst du dich erinnern, dass über z. B. das verreckenlassen von den sozial armen hurrikan katharina-opfern durch bush und das homeland ministerium auch soviel geschrieben wurde?)
Wednesday - 10. Okt, 11:52

> dass aggression aus verhidnerter sexualität entsteht

Das ist eine zweifelhafte Überzeugung. Dann dürfte ja jemand, der seine Sexualität auslebt, kaum zu Aggressionen neigen, und das stimmt ja nun leider überhaupt nicht, zumal auch fraglich ist, was "nicht verhinderte Sexualität" sein soll; eine, in der der Sexualpartner als Werkzeug dient und nicht als geliebtes oder zumindest respektiertes Wesen, kann ich nur als aggressiven Akt sehen.
Man darf sich keine Illusionen über die mögliche Befriedung durch Sexualität machen, genausowenig wie über die Funktion der meisten Medien, oder über die Empathiefähigkeit der Volksvertreter, also der ganzen Kryptofaschisten...

Ciao
W-Day
errorking - 10. Okt, 14:39

wenn du dem sigi freud nicht traust

dann gibt es noch genug historische beweise: die verlockung, junge männer für den krieg zu begeistern waren stets die vergewaltigungsfantasien....um sich einfach so umbringen zu lassen, wär niemand mit hurra in den krieg gezogen.
die tötung des gegners, der sieg in der schlacht war dann ebenfalls ein orgasmus und hatte wenig mit gerechtigkeitsdenken zu tun.
und wenn nicht vergewaltigt wurde, dann wurden den soldaten eben stets bordelle bestehend aus zwangsweise rekrutierten mädchen der besetzten gebiete hingestellt......von deutschland über usa bis japan.
ein sexuell zufriedener mensch ist selten machthungrig (gibt natürlich ausnahmen).
monoma - 10. Okt, 15:46

@errorking

die von dir zuletzt benannten beispiele lassen sich ausdrücklich nicht als irgendeine form von sexualität begreifen, weder vergewaltigungen noch der einsatz von waffen als penisersatz. es sieht zwar so aus als ob, hat aber vielmehr etwas mit dem ausagieren von spezifischen pathologien zu tun.
Wednesday - 10. Okt, 17:53

@errorking
Man zieht in den Krieg, um zu töten - nicht, um getötet zu werden.
Die Vergewaltigung?
Sie ist jedenfalls nicht der erfüllende Sexualakt.
Berauschend und erfüllend an der Vergewaltigung ist was anderes; Sexualität ist dabei eine Art Abfallprodukt.

Weil Du Kriegsbordelle erwähnst. Ich hatte mal einen Lehrer, er unterrichtete Ethik (!). Er behautete, in jedem Sexualakt wäre Liebe enthalten, wenn auch nur ein winziges Bißchen, aber Liebe wäre immer im Spiel.
Ich hoffe, er hatte nie sexuell mißbrauchte Kinder in den von ihm unterrichteten Klassen. Vielleicht war er ja ein ehemaliger Wehrmachts- Soldat, der sich auf diesem Weg seine Verbrechen schönredete. Indem er pubertierenden Minderjährigen so einen Scheiße erzählte. Dabei hat er es vermieden, seine Auffassung von Liebe näher zu erklären.

W-Day
sansculotte - 10. Okt, 18:37

@error

erstens ist es spätestens seit sigmund klar, dass aggression aus verhidnerter sexualität entsteht.

Hanebüchener Unsinn. Unfassbar, dass heute jemand so etwas noch ernsthaft behauptet.

Informier dich ein bissel. Das hat ja noch nicht mal vor hundertfuffzig Jahren irgendjemand gekauft.

Im übrigen ist die gesamte, ich wiederhole: die gesamte Triebtheorie entstanden, um die Entdeckung, dass reale Traumata die universale Ursache für alle, ich wiederhole: alle "Seelenkrankheiten" sind, möglichst rasch wieder zuzuschütten.

Das ganze Geschwätz von Ödipus bis Penisneid kannste in den Kamin kippen.
errorking - 11. Okt, 18:37

ich gebe mich geschlagen

und werd einen triebunterdrückungs-eigenversuch machen. berichte euch dann wieder in drei wochen (hoffentlich nicht dann als un-soldat aus afghanistan)
http://members.dokom.net/wildwasser-dortmund/ap-dortmund/fachforum/ff_08.htm
Wednesday - 11. Okt, 19:25

Warum geschlagen? Ich habe nicht den Eindruck, daß hier gekämpft worden wäre. ;-)

Ob es einen Sexualtrieb gibt, bezweifle ich. Die Unterdrückung der sexuellen Begierde kann jedenfalls auch einfach zum Absterben dieser Begierde zur Folge haben. Die Aggression, die anscheinend viele in sich aufsteigen fühlen, wenn sie den Sex, den sie erleben wollen, nicht bekommen, hat nicht mit fehlendem Sex zu tun, sondern mit enttäuschter Erwartungshaltung oder verhindertem Besitzanspruch, bzw. glauben diese Enttäuschten, ihre Machtposition oder sonst was halluziniertes zu erlieren, das hat dann wohl eher mit verletzter Eitelkeit und Beschämung zu tun als mit fehlendem Sex. Glaub ich jedenfalls...

Ciao
Wednesday
sansculotte - 11. Okt, 21:54

Zu dieser lustigen Sexualpädagogin

sei vermerkt, dass die einzige empirische Quelle, die sie zitiert, eine Untersuchung aus dem Jahr 1939 (!) ist.

Ansonsten eine Menge Zitationen und keinerlei empirisches Material, nichts. Keine Beobachtungen, keine Untersuchungen, keine Experimente, nicht einmal eine Einzelfallanalyse. Keine Empirie, keine Wissenschaft, sorry.

Und auch die theoretischen Grundlagen und Modelle des Aufsatzes sind schon dermaßen veraltet, dass ihr antiquarischer wahrscheinlich höher als ihr Unterhaltungswert ist. Naja, ich hab jedenfalls nicht lachen können, angesichts der Begrifflichkeiten mit denen die Autorin herumschmeisst. Insbesondere bei solchen Wörtchen wie "Triebenergie", "Impulskontrolle", "Frustrationstoleranz", "Spannungszustand" weht mich das tiefste pädagogische Mittelalter (ach ja, Kernberg!) an. Das Ganze ist eine Parodie, hab ich recht?

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